DOS Partei

Informationen über die DOS Partei.

Protokoll der Vorstandssitzung am 20.09.2020

Beginn: Sonntag, 20.09.2020, 19:00 Uhr
Ort: online

Anwesende aus dem Vorstand:
Nadja Reigl
Andrea Wille
Maja Tiegs
Torsten Sommer (ab 19:26 Uhr)
David Grade
Dirk Pullem

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Die Sitzungsleitung übernimmt: Dirk Pullem
Die Protokollführung übernimmt: Nadja Reigl

Gäste:
Ja

1. Protokollgenehmigung
Der Vorstand möge beschließen, das Protokoll der letzten Sitzung zu genehmigen.
Dafür: Nadja, Dirk, Maja, David, Andrea
Dagegen: –
Enthaltung: –
Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.

2. Aufgabenkontrolle:

2.1 To Do: Kontoverbindung soll auf Visitenkarten.
Nadja fragt Thomas.
-> Ist in Arbeit.

2.2 Stand der Dinge: Einreichung bzw. Rückmeldung Parteigründungsunterlagen
Der Bundeswahlleiter hat uns geschrieben, siehe Cloud.
Dirk & Toso haben Änderungen vorbereitet und ausgearbeitet, diese müssen nur bei einer MV beschlossen werden.
Vorschlag: MV Ende November machen (online), voraussichtlich am 22.11.2020.

2.3 Cloud Struktur (Verantwortlichkeit)
Dirk macht jetzt einmal Ordnung und Maggi unterstützt gegebenenfalls.
Stand: In Arbeit

2.4 Daten Gründungsmitglieder
E-Mail mit Abfrage der weiteren Informationen, ist längst an alle Gründungsmitglieder rausgegangen.
Stand: Gründungsmitglieder haben Mail bekommen, bisher wenige Rückmeldung.
Vorstandsmitgliedermitglieder sollten bitte ihrer Vorbildfunktion nachkommen.

2.5 Visionen weiter überarbeiten
Sollten weiter überarbeitet werden, unter anderem die Abschnittsüberschrift Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit liest sich komisch. -> Sobald wir Zeit dafür haben.
Am besten wird in den nächsten Wochen ein Treffen organisiert, wo einzelne Punkte besprochen und formuliert werden.

2.6 WordPressseite
Wordpressseite für Menschen, die sich einerseits für DOS interessieren aber nach Möglichkeit im nächsten Wahlkampf in ihrer Region durchstarten möchten: Torsten kümmert sich. Noch gibt es nichts neues, aber Torsten bleibt dran.
Stand: Nach dem Wahlkampf

2.7 Nettikette
Zeitlich letzter Stand der Nettikette (parteiinterner Link) https://cloud.dospartei.de/index.php/f/1323
Wurde über zur Überprüfung über die Vorstandsliste geschickt.
Andrea kommuniziert Nettikette über die aktive und info-liste und lädt zu konstruktivem Feedback ein.
Dirk veröffentlicht Nettikette auf der Homepage.
Magdalena kümmert sich darum, dass die Tools auf die Nettikette auf der Homepage verweisen (sofern technisch möglich).
Stand: Maggi & Dirk packts auf die Website; Nach dem Wahlkampf

2.8 Berliner Klimapartei (Mattermost)
https://www.radikalklima.de/ueber-uns Kontaktieren?
Sollen wir Kontakt zu der Partei aufnehmen? Toso macht das nächste Woche mit Danebod.

3. Anträge & Beschlüsse

3.1 Umlaufbeschlüsse

3.2 Anträge

4. Weitere Themen

4.1 Themen aus der letzten Sitzung

4.1.1 Genutzte Tools (Nadja)
Deadline für die Nutzung der nicht-offiziellen Kommunikationskanäle: 20. September 2020
Danach ignoriert der Vorstand diese Kanäle.

4.2 Neue Themen

4.2.1 Arbeitstreffen

Am besten bald online! Früher oder später müssen auch wieder „reale“ Treffen stattfinden, um auch in den direkten Kontakt treten zu können.
Fü die Arbeitstreffen werden beim nächsten Mal Koordinierende benannt, die ein Auge darauf haben, das Themen bearbeitet und Treffen organisiert werden.

5. Sonstiges

5.1 Wahlempfehlung? (David)
Geben wir eine Wahlempfehlung in Dortmund für die OB-Wahl ab? -> Nein. Beide doof.
David formuliert vielleicht eine PM.

5.2 Struktur (Toso)
Anleitung für neue Menschen für Infotische usw.

5.3 Fridays for Future – 25.09.2020
DOS wird in Dortmund an den Demos teilnehmen.
Sollen wir dazu aufrufen, dort teilzunehmen? Ja, Dirk schreibt einen Text.
Sollen wir einen gemeinsamen Treffpunkt festlegen? Ja. Genauer Ort wird noch festgelegt.

6. Termine

Sonntag, 20.09.2020 – Abschaltung nicht offizieller Kanäle
Freitag, 25.09.2020 – Fridays for Future
Sonntag, 22.11.2020 – MV (online, Satzung usw.)

7. Auf die nächste Sitzung verschoben

8. Nächster Termin
Die nächste Vorstandssitzung findet statt am 04.10.2020 um 19:00 Uhr.

9. nichtöffentlicher Teil
ja (Personenbezogende Daten)

9.1 Beschluss über Mitgliedsanträge

10. Schließung der Sitzung
Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um 19:53 Uhr.

Anfrage von Extinction Rebellion Dortmund

Am 02.09.2020 haben wir – und viele andere Dortmunder Parteien auch – einen Fragekatalog von Extinction Rebellion Dortmund erhalten und wurden außerdem aufgefordert, diese Fragen öffentlich zu beantworten. Dem möchten wir hiermit gerne nachkommen:

  • Sehen Sie die drohende Klimakatastrophe als größte Herausforderung der Menschheit an, welche unsere Lebensgrundlage aktiv bedroht?

Ja, die menschengemachte Erhitzung der Biosphäre ist die derzeit größte Bedrohung für alle Menschen und Lebewesen auf diesem Planeten – und einen anderen Planeten haben wir nicht.

  • Wie wollen Sie sicherstellen, dass die Dortmunder Bevölkerung umfassend über die Klimakrise und deren Folgen aufgeklärt wird und planen Sie in diesem Zusammenhang den Klimanotstand auszurufen? Wenn nein, warum nicht?
Bisher hat der Rat der Stadt Dortmund nur eine „Klimakrise“ ausgerufen, weil das Wort „Notstand“ ihm zu drastisch erschien. Dies halten wir für unangemessen. Unserer Ansicht nach ist es höchste Zeit, den Klimanotstand auszurufen, denn noch können wir manche  Folge eventuell abmildern oder uns adäquat auf sie vorbereiten.
Dabei muss natürlich die Bevölkerung eingebunden werden. Die drohenden Folgen, wenn wir unser Konsumverhalten nicht verändern, müssen bewusst gemacht werden. Es gilt den Menschen erschwingliche und klimaneutrale Alternativen aufzuzeigen und bei weiter wachsender Bevölkerung Auswege zu realisieren.
  • Werden Sie das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 der Stadt Dortmund an die wissenschaftlichen Erkenntnisse anpassen und dieses früher setzen? Wenn nein, warum nicht?
Das Ziel, bis 2050 in Dortmund klimaneutral zu werden, ist viel zu spät! Wir müssen jetzt anfangen, klimaneutral zu werden und jeden Bereich, bei dem heute schon eine Alternative möglich ist, sofort umstellen. Dabei müssen wir immer im Kopf haben, dass es für manches leider schon zu spät ist und wir schon längst klimaneutral sein müssten. Klimaneutralität muss zur ersten und wichtigsten Aufgabe werden. Das darf kein zweitrangiges Ziel mehr sein!
Wissenschaftliche Erkenntnisse zu nutzen, um zu einer evidenzbasierten Politik zu kommen, halten wir in allen Bereichen für unerlässlich. Hier darf auch nicht vernachlässigt werden, dass auch Projekte zum Abbau der bereits vorhanden Belastung gefördert werden müssen. 
  • Wie planen Sie für die benötigten Maßnahmen in der Bevölkerung Akzeptanz zu finden und diese in Entscheidungen mit einzubeziehen?
Akzeptanz kann und muss z.B. auch geschaffen werden, indem man selbst mit gutem Beispiel voran geht. Das sollte auch die Stadtverwaltung tun, indem in allen Bereichen wo möglich auf klimaschonendere Alternativen zurückgegriffen wird und dies auch öffentlich kommuniziert wird. Bei jeder Ausschreibungen muss eine klimaneutrale Ausführung unabdingbares Vergabekriterium sein. Auch durch städtische Projekte, die Anreize vermitteln wie z.B. Preise oder Grundsteuerermäßigung für naturnahe Vorgärten oder Fassadenbegrünungen eines Stadtteils, können Einwohner und Einwohner*innen darüber aufgeklärt werden, welchen Einfluss sie selbst im Kleinen auf den Klimawandel nehmen können und müssen. Beim Konsum müssen langlebig Alternativen aufgezeigt, sowie Upcycling gefördert werden. Die Teilhabe an der Engergiewende muss allen Schichten ermöglicht werden. Klimaneutrale Produkte dürfen kein Luxusgut sein, sondern müssen Volksgüter werden.
Des weiteren müssen die Menschen natürlich in einen Dialog mit der Politik gebracht werden. Dabei ist vor allem wichtig, dass die Meinung der Bevölkerung nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern im politischen Diskurs aufgenommen wird. Klimaneutralität muss eine parteienübergreifende Vision werden, die alle Anstrengungen benötigt. Mitwirkung und auch die Einrichtung eines Klimaausschusses, der eine Teilhabe von Bürgerinitiativen wie dem Klimabündnis und wissenschaftlichen Experten ermöglicht, sollten eine Dauereinrichtung werden, die sämtlich Großprojekte mit prüft oder eigene Projekte einbringen kann. Die Einrichtung einer Klimaampel zur schnelleren Umsetzung guter Projekte soll fester Bestandteil bei allen Bauprojekten werden, die durch den Klimaausschuss begleitet werden sollen. Damit kann man den Einwohner*innen vor Ort aufzeigen, wann und wie schnell eine Umsetzung erfolgt.