DOS Partei

Informationen über die DOS Partei.

Wahlprüfsteine Friday for Future

Klimaschutz Wahlprüfsteine der Friday for Future Ortsgruppe Duisburg. Die Fragen 1-10 waren Entscheidungsfragen (ja – nein – keine Angabe – Jahreszahl). Die Fragen 11-13 waren Freitextfragen begrenzt auf ca. 850 Zeichen.

1.      Bis wann möchten Sie Duisburg zur Klimaneutralität führen?

2030

2.      Ist für Ihre Partei ein kostenloser ÖPNV in Duisburg denkbar?

Ja

3.      Möchte sich Ihre Partei für eine autofreie Innenstadt einsetzen?

Ja

4.      Würden sie auf mehrspurigen Straßen eine Fahrspur zu einer sogenannten „protected bike lane“ umwandeln?

Ja

5.      Halten Sie ein Tempolimit von 30 km/h innerorts für sinnvoll?

Ja

6.      Ist ihre Partei dafür, die Baumschutzsatzung wieder einzuführen?

Ja

7.      Ist Ihre Partei dafür, den Klimanotstand in Duisburg auszurufen?

Ja

8.      Möchten sie die Schulen dazu verpflichten, in den Mensen gleichwertige vegetarische und vegane Alternativen anzubieten?

Ja

9.      Möchte Ihre Partei ein eigenständiges Umweltdezernat einrichten?

Ja

10.   Bis wann möchte Ihre Partei das Kohlekraftwerk in Walsum abschalten?

2030

11.    Duisburg ist eine Industriestadt und wichtiger Standort der Stahlindustrie. Wie möchten Sie diese Industrie und den Hafen auf die zukünftigen Herausforderungen auf dem Weg zur Klima-neutralität vorbereiten?

Erneuerbare Energien konsequent anwenden und Effektivität weiter steigern. Die neue Befeuerungstechnik thyssenkrupp Steel reicht nicht aus, außerdem sollten Überproduktionen vermieden werden, in Anbetracht der sinkenden Nachfrage von PKW. Der Hafen kann auf seinen Hallendächern ggf. auch Wände mit Solarthermie mindestens jedoch Fotovoltaik-Anlagen Energie erzeugen und diese z.B. der Industrie zur Verfügung stellen. Für ein besseres Stadtklima sollten alle Dächer zusätzlich begrünt werden. Der Schienen- und Schiffstransport muss forciert werden. Schiffe mit veraltetem Diesel-Antrieb zahlen höhere Anlegegebühren. Die Lagerkosten für Produkte, die in naher Region bereits produziert werden, werden deutlich angehoben, z.B. bei tonnenschweren Stahlblechrollen aus fernen Ländern.

12.    Welche konkreten klimapolitischen Maßnahmen wollen Sie in den kommenden Jahren in Duisburg umsetzen?

ÖPNV qualitativ verbessern und bis hin zu ticketfrei. Flächenschutz und Erweiterung von Grünflächen und Kaltluftschneisen. Dachbegrünung und Solarthermi und Fotovoltaik fördern. Steingärten und Flächenversiegelung mit hohen Gebühren versehen. Für Neubauten sollten Anreize geschaffen werden, damit die Haus-Längsseite dem Süden zugewandt ist. Erholungsgebiete müssen aufgewertet und Urban Gardening unterstütz werden. Im Rahmen der IGA2027 können die Fahrradverkehrswege so ausbebaut werden, dass Fahrrad-Rikschas und Lastenräder problemlos fahren können. Vor mehrstöckigen Häusern, die keinen Unterstellplatz für Fahrräder haben, werden abschließbare Fahrradboxen angeboten. In der Innenstadt und den Stadtteilzentren werden vermehrt Fahrradstellplätze errichtet, zudem bewachte

13.    Weitere Anmerkungen:

Alle Wege werden auf Fußgängerfreundlichkeit überprüft und entsprechend angepasst. Die Ladeinfrastruktur (Wasserstoff und Strom) wird ausgebaut. Liefer-Verkehre werden optimiert, indem pro Stadtteil nur ein Lieferant tätig sein darf. Der LKW-Verkehr zum Logistikhafen wird mit digitalem Kontrollsystem so gesteuert, dass Duisburger und Duisburginnen in Ihren Wohngebieten verschont bleiben. Gleichzeitig wird der LKW-Verkehr digital erfasst, um den Logistikhafen angemessen an den Straßen-Reparaturkosten zu beteiligen. Ein weiteres Ziel ist die schnellstmögliche Trennung von Aktienbeteiligung an fossilen Unternehmen und die Förderung von Bürger-Genossenschaften, um mit den Stadtwerken zusammen zu arbeiten. Ein jährliches Monitoring der Maßnahmen und Klimabilanz der Stadt wird jeweils vor den Haushaltsdebatten vorgestellt.

 

Protokoll der Vorstandssitzung am 09.08.2020

Beginn: Sonntag, 09.08.2020, 19:00 Uhr
Ort: online

Anwesende aus dem Vorstand:
Nadja Reigl
Magdalena Zenglein
Andrea Wille
Maja Tiegs
Torsten Sommer
Britta Söntgerath ab 19:20
David Grade ab 19:15
Dirk Pullem

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Die Sitzungsleitung übernimmt: Nadja Reigl
Die Protokollführung übernimmt: Magdalena Zenglein

Gäste:
Ja

1. Protokollgenehmigung
Der Vorstand möge beschließen, das Protokoll der letzten Sitzung zu genehmigen.

Dafür: Andrea, Dirk, Magdalena, Maja, Nadja, Torsten
Dagegen: –
Enthaltung: –

Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.

2. Aufgabenkontrolle:

2.1 Kontoeröffnung
Lastschrifteinzug sollte ab jetzt freigeschalten sein.
Für den Spendenbutton wird noch eine E-Mail-Adresse benötigt. Andrea richtet auch ein Paypal- und ein Sofortüberweisungskonto ein.
Magdalena legt einen E-Mail Account an, damit die E-Mail-Adresse nicht personengebunden ist: finanzen@dospartei.de

2.2 Texte für Vorstellung Vorstandsmitglieder/Listenkandidierende
Es fehlen Liste: Daniel, Dirk, Danebod, Dieter, Daniel R. -> Dortmund – David horcht nach und berichtet wenn wieder da ist.
Es fehlen auf jeden Fall noch Danebod und Dirk. Rest Status unbekannt.

2.3 Stand der Dinge: Einreichung bzw. Rückmeldung Parteigründungsunterlagen
Nix neues, warten auf Rückmeldung.

2.4 Kontakt mit PLQ herstellen
Toso und Nadja hatten am Montag einen Termin mit PLQ. Nächster Termin ist bereits für den 17.08.2020 geplant.
Der Austausch war sehr nett und interessant. Wir wollen in weiterem Kontakt bleiben.

2.5 Aufgabenverteilung im Vorstand auf Homepage aktualisieren
Wir gehen jetzt davon aus, dass alle draufgeschaut haben.

2.6 Cloud Struktur (Verantwortlichkeit)
Dirk macht jetzt einmal Ordnung und Maggi unterstützt gegebenenfalls.

2.7 Daten Gründungsmitglieder
Dirk wartet noch 48h, ob sich noch jemand meldet ob noch Informationen fehlen und fragt sie dann bei den Gründungsmitgliedern ab.
E-Mail mit Abfrage der weiteren Informationen, ist heute an alle Gründungsmitglieder rausgegangen.

2.8 Visionen weiter überarbeiten
Sollten weiter überarbeitet werden, unter anderem die Abschnittsüberschrift Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit liest sich komisch. -> Sobald wir Zeit dafür haben.

2.9 WordPressseite
Wordpressseite für Menschen, die sich einerseits für DOS interessieren, aber nach Möglichkeit im nächsten Wahlkampf in ihrer Region durchstarten möchten: Torsten kümmert sich. Noch gibt es nichts neues, aber Torsten bleibt dran.

3. Anträge & Beschlüsse

3.1 Umlaufbeschlüsse

3.2 Anträge

3.2.1 Anschaffung eines zweiten Banners (Nadja für das Wahlkampfteam)

Antrag: Der Vorstand beschließt, ein zweites Banner mit Kosten in Höhe von maximal 50€ drucken zu lassen.

Begründung: Gerade jetzt, wo Infostände uns allgemein der Wahlkampf anstehen, wäre es gut, wenn wir ein Banner in Dortmund und eines in Duisburg hätten.

Dafür: Andrea, Britta, David, Dirk, Magdalena, Maja, Nadja, Torsten
Dagegen: –
Enthaltung: –

Der Antrag wurde angenommen.

3.2.2 Persönliche Wahlkampfflyer (Nadja für das Wahlkampfteam)

Antrag: Der Vorstand beschließt, für alle Direktkandidierenden, die dies wünschen, jeweils 250 persönliche Flyer mit Kosten in Höhe von maximal jeweils 25€ zu bestellen.
Die Bestellung erfolgt erst, sobald die Spendenüberweisungen für die jeweiligen Flyer, auf dem Parteikonto eingegangen ist.

Begründung: Ein Mitglied hat zugesichert, pro Person jeweils 20€ an DOS für die Produktion der Flyer zu spenden, sofern das jeweilige Mitglied bereits ist, den Differenzbetrag von knapp 5€ zu spenden. Es entstehen also keine zusätzlichen Kosten.

Dafür: Andrea, Britta, David, Dirk, Magdalena, Maja, Nadja, Torsten
Dagegen: –
Enthaltung: –

Der Antrag wurde angenommen.

3.2.4 Wahlkampfvisitenkarten (Nadja für das Wahlkampfteam)

Antrag:
Variante a) Der Vorstand beschließt, für den Wahlkampf Visitenkarten mit Kosten in Höhe von 50€ drucken zu lassen, auf denen auch unsere Kontonummer vermerkt ist, produzieren zu lassen. Diese sollen möglich so gestaltet sein, dass diese auch nach der Wahl noch genutzt werden können.
Varinate b) zusätzlich: Der Betrag muss zunächst über Spenden gedeckt sein, ehe eine Bestellung in Auftrag gegeben wird.
Bei der Bestellung soll eine möglichst umweltfreundliche Variante ausgewählt werden.

Begründung: Visitenkarten sind klein und handlich, daher landen sie nicht so schnell im Müll. Außerdem wäre es gut, wenn wir bei Infoständen oder anderen Gelegenheiten etwas hätten, was wir (auf Anfrage) herausgeben können.
Sofern die Kosten die momentanen finanziellen Möglichkeiten der Partei übersteigen, könnten wir erst einen Spendenaufruf starten (das könnten/sollten wir eh), damit die Kosten im Vorfeld gedeckt werden.

Dafür: Andrea, Britta, David, Dirk, Magdalena, Maja, Nadja, Torsten
Dagegen: –
Enthaltung: –

Der Antrag wurde angenommen.

3.2.5 Übernahme der Serverkosten durch die Partei (Andrea)

Antrag:
Die DOS-Partei übernimmt die Kosten für den Webserver. Kostenpunkt aktuell 80,74€ pro Monat.
In der Vergangenheit für den Webserver entstandene und bisher von Parteimitgliedern ausgelegte Kosten werden diesen Parteimitgliedern erstattet, sobald die Finanzen der DOS-Partei das zulassen.

Begründung: Wir haben das zwar im Prinzip alles schon so abgesprochen, aber teilweise noch vor der eigentlichen Parteigründung. Es gibt bisher keinen formellen Vorstandsbeschluss dazu. Das möchte ich mit diesem Antrag nachholen.

Dafür: Andrea, Britta, David, Dirk, Magdalena, Maja, Nadja, Torsten
Dagegen: –
Enthaltung: –

Der Antrag wurde angenommen.

3.2.6. Übernahme der von Mitgliedern vorgestrecken Ausgaben für die Partei (Andrea)

Antrag:
Im Vorfeld der Parteigründung, sowie in den ersten Monaten der Partei haben einige Parteimitglieder das Geld für verschiedene Kostenpunkte rund um die Parteigrundung vorgestreckt.
Beispiele: Kaffeekasse für Gründungsversammlung, Raumkosten für die Aufstellungsversammlung, Hygienematerial für Aufstellungsversammlung, Druckkosten für Banner und Visitenkarten usw.
Die DOS-Partei erstattet grundsätzlich den in Vorleistung getretenen Mitgliedern diese Kosten, sobald die Finanzen der Partei das zulassen und sofern entsprechende Belege eingebracht werden.

Die Schatzmeisterin erstattet offene Beträge bis zu einem Gesamtvolumen von 1000€. Die einzelnen Posten sind aufgelistet in der Cloud im Verzeichnis Finanzen unter „Ausgaben_bisher.ods“.

Begründung:
Wir sollten formell klären, wie wir diesen Punkt handhaben. Dieser Antrag ist ein Vorschlag dazu.

Dafür: Andrea, Britta, David, Dirk, Magdalena, Maja, Nadja, Torsten
Dagegen: –
Enthaltung: –

Der Antrag wurde angenommen.

3.2.7. Dankesgeschenk für Wahlkampfunterstützer Duisburg.

Die Partei beschließt den Kauf von Schokoladentafeln, Karten und 5€ Gutscheinen für den Eine-Welt-Laden in Gesamthöhe von 7€ pro Person.
Die Finanzierung der Dankesgeschenke erfolgt über Zweckgebundene Spenden. Der Kauf erfolgt erst, wenn die Spenden auf dem Parteikonto eingangen sind.

Dafür: Andrea, Britta, David, Dirk, Magdalena, Maja, Nadja, Torsten
Dagegen: –
Enthaltung: –

Der Antrag wurde angenommen.

3.2.8. Spende an NoCamDo für Klage gegen Kamerabüberwachung in Münsterstraße

Die Partei beschließt eine Spende in Höhe von 50€ an den Zusammenschluss NoCamDo (No Camera Dortmund), um die Klage gegen die Kameraüberwachung in der Münsterstraße zu unterstützen.
Der Betrag ist bereits als zweckgegebunde Spende eingangn.

Dafür: Andrea, Britta, David, Dirk, Magdalena, Maja, Nadja, Torsten
Dagegen: –
Enthaltung: –

Der Antrag wurde angenommen.

4. Weitere Themen

4.1 Themen aus der letzten Sitzung

4.1.1 Termine für Tools
Erster Termin: Thema Nextcloud am 10.8.2020 Abends um 19 Uhr . Betreut durch Maggi.
Nadja hat bereits einen Raum angelegt und Maggi und Toso darauf Zugriff gewährt.
Vorschlag für nächstes Tool von Nadja: Mattermost

4.1.2 Nettikette (Maggi)
Zeitlich letzter Stand der Nettikette (parteiinterner Link) https://cloud.dospartei.de/index.php/f/1323
Wurde über zur Überprüfung über die Vorstandsliste geschickt.
Andrea kommuniziert Nettikette über die aktive und info-liste und lädt zu konstruktivem Feedback ein.
Dirk veröffentlicht Nettikette auf der Homepage.
Magdalena kümmert sich darum, dass die Tools auf die Nettikette auf der Homepage verweisen (sofern technisch möglich).

4.1.3 Wahlkampf(team) (Nadja)
Treffen Wahlkampfteam 04.08.2020 um 20Uhr. Nadja hat die Einladung verschickt.
Müssen in jedem Fall auf die Parteifinanzen schauen. Nur wenn wir genug Mitgliedsbeiträge und Spenden haben, können wir Flyer und Banner kaufen.
Protokoll online.
Protokoll wurde zur Kenntnis genommen.

4.2 Neue Themen

4.2.1 Ausstattung Infostände (Nadja)
Hat jemand einen Tapezier-/Stehtisch und oder einen Pavillon usw.?
– Danebod hat einen Tapziertisch ca. 0,5mx3m
– Magdalena hat einen Alu-Campingtisch ca. 60cmx80cm
– Torsten hat Alu-Klapptisch
– Britta hat Pavillion (3mx3m)
– Wir könnten einen weißen Pavillion verfügbar machen, dafür müsste dieser Pavillion aber erst einmal gereinigt werden
– Wir brauchen noch Menschen, die sich auch an die Infostände stellen

4.2.2 Kalenderverwaltung
Wer für einen Termin verantwortlich ist, trägt ihn bitte auch im Kalender ein!

4.2.3 Links zu den Webkonferenzen im Kalender
In den Terminen steht im Feld für den Ort/die Location der Link zu den Webkonferenzen.
Bei Bedarf akivieren wir in den Webkonferenzen Vorräume, damit nicht jeder Mensch in die Sitzung kommt, obwohl die Links zu den Webkonferenzen öffentlich sind.

4.2.4 Youtube
David ist der im Vorstand verantwortliche für Youtube. Ali wird ausführen.
Ali und David müssen sich bei bitwarden.dospartei.de anmelden.
Magdalena schickt Ali und David einen Link und Hinweise was Ali und David zu tun haben.

5. Sonstiges

  • Wir möchten noch einmal öffentlich kommunizieren, dass wir antreten (ohne Auflistung der Wahlbezirke)
  • Telefonlisten? Für Interne: Lieber alles über Mattermost; Für Externe: Torsten, Nadjas und Dirks Telefonnummer können rausgegeben werden;
  • VMDO.e.V. möchte DOS in der Zeitung haben; Dirk beantwortet die entsprechende E-Mail

6. Termine
Montag 10.08.2020, ab 19 Uhr Einführung in die Nextcloud
Dienstag, 11.08.2020, ab 20 Uhr Wahlkampfteam
Montag 17.08.2020, ab 18.30 Uhr Treffen mit PLQ (für den BuVo)

7. Auf die nächste Sitzung verschoben

8. Nächster Termin
Die nächste Vorstandssitzung findet statt am 30.08.2020 um 19:00 Uhr.

9. nichtöffentlicher Teil

10. Schließung der Sitzung
Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um 20:45 Uhr.