Auf Wiedersehen 2020 – Wir haben viel vor in 2021

Hallo zusammen,

das Jahr 2020 war anstrengend und völlig anders als erwartet. Die Corona-Situation hat ziemlich Kraft gekostet, die viele von uns eigentlich in den Aufbau unserer kleinen Partei stecken wollten. Auch 2021 wird uns Corona/COVID-19 noch viel Kraft kosten.

Immerhin wusste wir alle, dass der Aufbau einer neuen Partei ein Marathon wird. Deswegen bin zumindest ich mit unseren kleinen Fortschritten schon zufrieden. Langfristig reicht das natürlich nicht. Deswegen hatten wir bereits besprochen, dass wir ab jetzt Arbeitsgruppen aufbauen und an unseren Programmen arbeiten müssen. Dies ist eines unserer Ziele für 2021.

Eine weitere Herausforderung wird es sein, mehr Mitglieder zu werben und wenn es passt in die Arbeit von DOS einzubinden. DOS wird nur erfolgreich sein, wenn wir möglichst viele Mitglieder haben, die ihre selbstgewählten Aufgaben, sei es klein oder groß, zuverlässig bearbeiten. (Natürlich gibt es viele Gründe, warum nicht jedes Mitglied aktiv bei DOS mitarbeiten kann. Bei dem ein oder anderen Grund können wir vielleicht für bessere Rahmenbedingungen Sorgen, aber viele andere Gründe liegen außerhalb unseres Einflussbereichs oder des jeweiligen Mitglieds.)

Bei allem beschissenem, was Corona mit sich gebracht hat, hat Corona aber auch gezeigt, wie sehr wir eigentlich gebraucht werden:

Digital

Die Digitalisierung ist einer der Schlüsselbausteine, damit das Leben in diesem Land durch Corona nicht zum erliegen kommt. Überall da, wo die Digitalisierung ausreichend vorangeschritten war, ging das Leben trotz Corona fast ungebremst weiter. Soziale Kontakte konnten wenigstens halbwegs aufrecht erhalten werden. Und auch wenn extrem extrovertierte Menschen wie ich darunter leiden, dass Kontakte von Angesicht zu Angesicht größtenteils weggebrochen sind, will ich nicht wissen, wie es mir ohne virtuelle Kontakte gegangen wäre.

Gleichzeitig ist unser schulisches Bildungssystem (an den Universitäten ist die Situation deutlich besser) eine Katastrophe mit Ansage. Die Schulen waren so gut wie gar nicht vorbereitet, trotz all der Kritik in vergangenen Jahren, und wurden dann auch noch alleine gelassen. Anstatt eines konsequenten gebündelten Kraftakts eine Strategie auszuarbeiten wie die Schulen möglichst schnell digital arbeiten können und sich die Expertise von Menschen die langjährig in diesen Bereichen arbeiten zu Nutze zu machen, wurden die Augen geschlossen und einfach darauf gehofft, dass es keine zweite Welle gibt, oder behauptet Schulen wären für das Infektionsgeschehen irrelevant. Die wenigen Maßnahmen die durchgeführt werden, sind nicht konsequent zu Ende gedacht, denn z.B. die Bereitstellung von Geldern alleine, macht noch keine Digitalisierung. Dafür braucht es auch Schulungen, konsequente Hilfestellung bei Fragen und Problemen, sowie Profis die die Infrastruktur zur Verfügung stellen.

Oekologisch

Umweltschutz und Klima sehe ich dieses Jahr mit sehr gemischten Gefühlen. Einerseits ist Corona der eindeutige Beweis, dass geforderte Maßnahmen für Klima und Umweltschutz machbar sind, andererseits wurde das Thema sehr stark aus der politischen Wahrnehmung verdrängt. Und meiner Ansicht nach hat Corona leider nicht gezeigt, dass wir dazu in der Lage sind noch rechtzeitig auf die Klimakatastrophe zu reagieren. Es
hat nur gezeigt, dass wir reagieren, sobald wir genug Särge in den Nachrichten sehen. Doch Menschen sterben jetzt schon Aufgrund des Klimawandels und wir ignorieren sie. Wenn es so viele Tote sind, dass wir sie nicht mehr ignorieren können, wird es zu spät sein. Wir müssen uns dringend Gedanken darüber machen, wie wir als Menschheit besser mit Gefahren umgehen, die wir nicht direkt vor Augen haben. Darin sind wir insgesamt als Menschheit viel zu schlecht. Bis dahin müssen wir auf jeden Fall den politischen Druck erhöhen. Wir brauchen dringend mehr Klima und Umweltschutz und das eigentlich schon bis vorgestern.

Sozial

Ich weiß nicht ob ich viel zu den sozialen Themen schreiben kann. Nicht weil es nicht viel gibt, im Gegenteil, aber ich fürchte wenn ich lang genug darüber nachdenke, explodiere ich vor Wut. Wie viele Menschen unter Corona oder den aufgrund von Corona notwendigen Maßnahmen leiden müssen ohne durch unsere Gesellschaft eine angemessene Unterstützung zu erhalten ist einfach erschreckend. Eine vermutlich unvollständige Aufzählung in willkürlicher Reihenfolge: Obdachlose, Flüchtlinge, Familien, Menschen mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten, alte Menschen, arme Menschen. Für zu viele dieser Menschen hat 2020 für neue Traumata gesorgt. Zu viele dieser Menschen sind 2020 gestorben obwohl unsere Gesellschaft das hätte verhindern können.

Viele Jobs mit denen sich Menschen gerade so über Wasser gehalten haben fallen weg. Viele müssen Kurzarbeiten und nicht jeder kann die Gehaltseinbußen einfach wegstecken. Nicht jeder der Betroffenen wir durch andere Maßnahmen aufgefangen. Andere müssen sogar mehr arbeiten ohne dafür angemessen vergütet oder entschädigt zu werden. Ganz abgesehen davon, dass sich gerade noch einmal stärker zeigt, was der Markt alles nicht regeln kann, vor allem kann er keine fairen Gehälter oder eine krisensichere Wirtschaft regeln.

2020: Menschen nutzen Corona für Antiasiatischen Rassismus. Hanau. Im Mittelmeer sind ungefähr 1000 Menschen ertrunken, in Moria brennt es und im neuen Lager Kara Tepe werden Babys von Ratten gebissen.

Zum Schluss

Ich hoffe viele von euch haben die Gelegenheit die Zeit zwischen den Jahren zu nutzen um Kraft zu tanken, damit wir 2021 mit Optimismus, und solange es hilfreich ist gerne auch Wut, weiter an unserer Partei und
unserer Vision für eine bessere Welt arbeiten können!

Ich finde es schön, dass ich mit meinen Zielen und Hoffnungen nicht alleine bin. Vielen Dank für die Zusammenarbeit dieses Jahr, vielen Dank für eure Bemühungen und Einsätze. Ganz besonders freue ich mich auch darüber, dass die Zusammenarbeit mit euch an so vielen Stellen so viel Spaß macht. Ich genieße die gegenseitige Wertschätzung und das Verständnis dafür, dass wir alle neben der Partei auch noch ein Leben haben, dass uns ebenfalls Kraft und Zeit kosten kann.

Ich wünsche euch, stellvertretend auch für meine Mitstreiter_innen im Vorstand, einen guten Rutsch ins neue Jahr und in Anbetracht der Umstände, so viel Gesundheit wie möglich!

Viele Grüße

Maggi


Magdalena Zenglein

Bundesvorstand DOS Partei – Digital Oekologisch Sozial

Vorsitz
IT/Technik
Verwaltung

mailto:magdalena.zenglein@dospartei.de www.dospartei.de

Dortmunder Visionen 2020

Am 19.07.2020 haben wir von DOS unser Wahlprogramm für Dortmund beschlossen. Das könnt Ihr hier als PDF herunterladen, ausdrucken usw. oder einfach direkt online lesen:

Dortmunder Visionen 2020

Klimasoziale Gesellschaft gestalten! Jetzt!

Einleitung:

Wir von DOS – digital, oekologisch, sozial – träumen von einem Dortmund, in dem vieles anders sein wird. Aber nicht nur anders, sondern auch besser – und das für alle! Wie das aussehen soll, möchten wir anhand von ein paar kleinen Beispielen auf den nächsten Seiten beschreiben.

Uns ist dabei natürlich bewusst, dass wir hier nicht weiter als in die nächsten Jahre blicken können.

Digital

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Die Verwaltung ist nachhaltig digitalisiert. Dazu wurden zusammen mit Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern, Einwohnerinnen und Einwohnern einfach nutzbare Lösungen geschaffen. Die digitalen Einwohnerinnendienste (ehem. Bürgerdienste) wurden endlich umgesetzt, dadurch konnten Wartezeiten massiv verkürzt werden und der Weg zum Amt ist die Ausnahme, nicht die Regel.

Die Rats- und Gremienarbeit wird endlich transparent und nachvollziehbar digital abgebildet.

Rat und Verwaltung nutzen hauptsächlich freie und quelloffene Software.

Das städtische Glasfasernetz wurde ausgebaut. Alle Schulen sind daran angeschlossen.

In der Innenstadt gibt es ein freies, zeitgemäßes WLAN als städtische Grundversorgung.

Digitale Bildungskonzepte wurden mit allen Beteiligten erarbeitet und sind längst umgesetzt.

Auch der Zugang zu digitalen Endgeräten für alle Schülerinnen und Schüler ist sichergestellt.

Es werden kostenfreie Lernplattformen für alle Bildungsträger in Dortmund zur Verfügung gestellt.

Bildungsangebote und Buchungsmöglichkeiten werden digital und barrierearm zur Verfügung gestellt.

Digitale Projekte für Bürgerbeteiligung, Umfragen, Meinungsbilder der Dortmunder Einwohnerinnen oder ähnlichem zu Anträgen sind alltäglich.

Die Digitalisierung wurde dazu genutzt um Mehrwerte zu schaffen, wie z.B. städtische Informationen in mehreren Sprachen zur Verfügung zu stellen.

Oekologisch

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Die Stadt ist klimaneutral und nachhaltig. Und das nicht erst 2038!

Alle städtischen Beteiligungen an fossilen Energieerzeugern (z.B. RWE, Steag) wurden verkauft und entflochten.

Die Innenstadt ist autofrei. Es gibt überall eine gesicherte und getrennte Fuß- und Fahrradinfrastruktur.

Der ticketlose ÖPNV für alle wurde realisiert und basiert auf klimaneutralen und emmissionsfreien Energiequellen als Antrieb.

Der Flughafen bietet nur noch klimaneutralen Flugverkehr in Regionen außerhalb von Deutschland an, die nicht im Bahnverkehr erreichbar sind.

Unfallschwerpunkte wurden konsequent für den Fuß- und Radverkehr entschärft, indem schnell umsetzbare Lösungen, wie z.B. die Anpassung von Ampelphasen, genutzt wurden.

Die OWIIIa/L663n wurde nicht weitergebaut und wird sie auch nicht.

Park and Ride-Angebote wurden zunächst gefördert, solange sie noch notwendig waren.

Der Verkehrslärm wurde erheblich reduziert.

Umweltgerechter und nachhaltiger Wohnungsbau wird gefördert.

Nachhaltige Energiegewinnung wird problemlos ermöglicht, z.B. durch Dachausrichtungen nach Süden, Förderung von Erdwärme, etc.

Fussläufig erreichbare Einkaufsmöglichkeiten sind überall in Dortmund selbstverständlich

Umweltschutz ist wichtiger als Denkmalschutz, so werden z.B. Solarzellen auch auf denkmalgeschützen Häusern ermöglicht.

Es gibt einen Klimaausschuss mit offener Beteiligung von Einwohnerinnen und Wissenschaft.

Oekologische Landwirtschaft und innerstädtische Selbstanbauflächen werden gefördert.

Blumenwiesen statt Betonköpfe! Viele Innenstadtparkplatzflächen wurden zur Schaffung von innerstädtischen Grünfluren und -flächen als Frischluftschneisen und zur Abkühlung gewandelt.

Fassaden-, Dachgrünflächen und blühende Vorgärten sind dank Förderung allgegenwärtig.

Die Lademöglichkeiten für E-Mobilität mit Versorgung aus erneuerbaren Energien wurden stadtweit ausgebaut. Auch für E-Bikes, E-Rollis, etc.

Die kommunale Wasserwirtschaft wurde konsequent verbessert. So filtern moderne Kläranlagen mittlerweile auch das Microplastik aus dem Abwasser heraus.

Es gibt keine Intensivtierhaltung auf städtisch verpachteten Flächen mehr, diese wird dort längst nicht mehr erlaubt.

Reduce, Reuse, Repair, Recycle und Upcycling wird durch die Stadt gefördert, ebenso wie FoodSharing-Initiativen. Damit wurde und wird der ökologische Fußabdruck kontinuierlich reduziert.

Die städtische Bienenwirtschaft wurde ausgebaut, parallel wurden städtische Streuobstwiesen ebenfalls ausgebaut und sinnvoll bewirtschaftet.

Viel genutzt und gefördert sind ökologisch nachhaltigen Kleinenergieanlagen (Geothermie, Solar, etc.). Dadurch findet Energiegewinnung vermehrt auch dezentral in Privathaushalten statt.

Sozial

(also antifaschistisch!)

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Eine chancengleiche und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in der Gesamtgesellschaft ist endlich möglich. Diese wurde unter anderem gefördert durch mehr Jugenddialog, weitere Begegnungsräume und weitere Teilhabemittel.

Wir leben in einer demokratischen und konsequent antifaschistischen Gesellschaft.

Inklusive Projekte und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung wurden und werden gefördert – egal, ob es beispielsweise um den Bereich Bildung, Wohnen, gesellschaftliche Teilhabe oder Teilhabe am ersten Arbeitsmarkt geht.

Alle Haltestellen und städtischen Einrichtungen wurden bearrierearm umgebaut.

Wohnungsverluste werden verhindert, Housing first-Konzepte konsequent angewendet.

Es gibt keine Übernachtungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte mehr – kostenlose Übernachtungsplätze werden im Notfall allen zur Verfügung gestellt! Es wurden Gemeinschaftsübernachtungsstellen für Paare errichtet, auch für Odbachlose mit Haustieren gibt es Möglichkeiten.

Hilfsangebote wurden ausgebaut, und es wurden erheblich mehr soziale und medizinische Fachkräfte eingestellt.

Erfolgreiche Projekte, wie z.B. unterstützte Selbstverwaltung werden auch in Dortmund ermöglicht.

Angebote für individuelle Hilfestellung und aufsuchende, professionelle Hilfen für alle Menschen sind die Regel und können zeitnah wahrgenommen werden

Kommunale Aufträge werden nach einem sozialen Verfahren vergeben. Dieses sieht z.B. mindestens die Einhaltung von Tarifverträgen vor, genauso wie die Sicherstellung eines Lohnniveaus von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, das zum Leben wirklich ausreicht.

Für die Sicherstellung der Einhaltung dieser Kriterien – auch im Bereich von Sub-Unternehmen oder Werkverträgen – ist der Erstauftragnehmer verantwortlich und haftbar.

Städtische Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, KITas und Schulen werden auf regulärer Basis in einem vorgegebenem Rhythmus, sowie nach Bedarf, renoviert und ggf. modernisiert und angepasst.

Eine zukunftsorientierte Bedarfsplanung findet nach validen, evidenzbasierten Methoden statt und schätzt den Bedarf rechtzeitig ab. Auf dieser Basis passt die Stadt alle Bildungseinrichtungen und ggf. Neuerrichtungen an.

Dies trifft auch auf die Dortmunder Außensportstätten zu. Dabei wurden die Wasser- und Sportflächen saniert. Selbstverständlich fördert die Stadt auch den integrativen und inklusiven Breiten- und Leistungssport.

Dank der Sicherstellung des Schwimmunterrichts für jedes Kind in Dortmund, sind die tödlichen Unfälle durch Ertrinken drastisch zurück gegangen.

Offene, ökologische, inklusive, digitale und barrierearme Ganztagsschulen aller Schulformen wurden auf- und ausgebaut.

Es gibt nicht nur mehr flexible Betreuungsangebote, sondern die Gebühren für die offene Ganztagsschule wurden ebenso wie KiTa-Gebühren grundsätzlich abgeschafft.

Dank kostenloser Mittagsversorgung an Grundschulen und Kitas bekommen alle Kinder in Dortmund mindestens eine gesunde Mahlzeit am Tag.

Es gibt endlich genug 24h-KiTas und mehr Kitarraum in städtischer Trägerschaft. Außerschulische Bildungsangeboten für alle Altersstufen wurden auf- und ausgebaut.

Die Gehälter und Aufsichtsratsbezüge (inklusive aller Zulagen, Boni und geldwerter Vorteile) in der Kommunalpolitik und Unternehmen in kommunaler Mehrheitsbeteiligung sind auf das Jahresgehalt der Bundeskanzlerin gedeckelt. (zur Zeit etwa 425.000,- €/Jahr)

Durch Gesetze von Land und Bund verursachte kommunale Mehrkosten werden von Land und Bund übernommen, auch nachträglich.

Dortmund ist und bleibt ein sicherer Hafen für geflüchtete Menschen.

Die Versorgungssituation von Cannabis-Patient*innen hat sich erheblich verbessert.

Es gibt ein etabliertes, straffreies DrugChecking-Programm.

Trinkwasser ist für alle jederzeit verfügbar.

Dazu wurde in jeder Kita und jeder Schule eine zuverlässige Trinkwasserversorgung hergestellt und es wurden mehr öffentliche Trinkbrunnen aufgestellt.

Staatliche Bildungseinrichtungen werden nicht mehr durch konfessionelle Einrichtungen ersetzt.

Die Förderung strukturell benachteiligter Gesellschaftsgruppen ist selbstverständlich in Dortmund. Dazu gehörten und gehören zum Beispiel

– queere Menschen (LGBTIQA)

– Menschen mit Migrationshintergrund

– Frauen

– Kinder

– obdachlose Menschen

– Menschen mit Behinderung und/oder chronischen Erkrankungen

– neurodivergente Menschen

– etc.

Dies wurde u.a. durch die Förderung und Verstetigung von Einrichtungen wie der Beratungsstelle Sunrise, dem KCR, Slado, VMDO, Projekt Ankommen, Train of Hope, Pro Afrika, BoDo, Gasthaus, Kanaa Suppenküche, Mitternachtsmission, uvm. erreicht.

Die Finanzierung von Programmen wie z.B. Backup e.V. sind dauerhaft sicher gestellt.

Auch die alternative, antifaschistische Jugendkultur wird gefördert.

Antisemitismus und Rassismus werden von Verwaltung, Politik und Gesellschaft konsequent bekämpft, Faschismus wird konsequent entgegengetreten.

Antifaschistisch von Anfang an!