Auf Wiedersehen 2020 – Wir haben viel vor in 2021

Hallo zusammen,

das Jahr 2020 war anstrengend und völlig anders als erwartet. Die Corona-Situation hat ziemlich Kraft gekostet, die viele von uns eigentlich in den Aufbau unserer kleinen Partei stecken wollten. Auch 2021 wird uns Corona/COVID-19 noch viel Kraft kosten.

Immerhin wusste wir alle, dass der Aufbau einer neuen Partei ein Marathon wird. Deswegen bin zumindest ich mit unseren kleinen Fortschritten schon zufrieden. Langfristig reicht das natürlich nicht. Deswegen hatten wir bereits besprochen, dass wir ab jetzt Arbeitsgruppen aufbauen und an unseren Programmen arbeiten müssen. Dies ist eines unserer Ziele für 2021.

Eine weitere Herausforderung wird es sein, mehr Mitglieder zu werben und wenn es passt in die Arbeit von DOS einzubinden. DOS wird nur erfolgreich sein, wenn wir möglichst viele Mitglieder haben, die ihre selbstgewählten Aufgaben, sei es klein oder groß, zuverlässig bearbeiten. (Natürlich gibt es viele Gründe, warum nicht jedes Mitglied aktiv bei DOS mitarbeiten kann. Bei dem ein oder anderen Grund können wir vielleicht für bessere Rahmenbedingungen Sorgen, aber viele andere Gründe liegen außerhalb unseres Einflussbereichs oder des jeweiligen Mitglieds.)

Bei allem beschissenem, was Corona mit sich gebracht hat, hat Corona aber auch gezeigt, wie sehr wir eigentlich gebraucht werden:

Digital

Die Digitalisierung ist einer der Schlüsselbausteine, damit das Leben in diesem Land durch Corona nicht zum erliegen kommt. Überall da, wo die Digitalisierung ausreichend vorangeschritten war, ging das Leben trotz Corona fast ungebremst weiter. Soziale Kontakte konnten wenigstens halbwegs aufrecht erhalten werden. Und auch wenn extrem extrovertierte Menschen wie ich darunter leiden, dass Kontakte von Angesicht zu Angesicht größtenteils weggebrochen sind, will ich nicht wissen, wie es mir ohne virtuelle Kontakte gegangen wäre.

Gleichzeitig ist unser schulisches Bildungssystem (an den Universitäten ist die Situation deutlich besser) eine Katastrophe mit Ansage. Die Schulen waren so gut wie gar nicht vorbereitet, trotz all der Kritik in vergangenen Jahren, und wurden dann auch noch alleine gelassen. Anstatt eines konsequenten gebündelten Kraftakts eine Strategie auszuarbeiten wie die Schulen möglichst schnell digital arbeiten können und sich die Expertise von Menschen die langjährig in diesen Bereichen arbeiten zu Nutze zu machen, wurden die Augen geschlossen und einfach darauf gehofft, dass es keine zweite Welle gibt, oder behauptet Schulen wären für das Infektionsgeschehen irrelevant. Die wenigen Maßnahmen die durchgeführt werden, sind nicht konsequent zu Ende gedacht, denn z.B. die Bereitstellung von Geldern alleine, macht noch keine Digitalisierung. Dafür braucht es auch Schulungen, konsequente Hilfestellung bei Fragen und Problemen, sowie Profis die die Infrastruktur zur Verfügung stellen.

Oekologisch

Umweltschutz und Klima sehe ich dieses Jahr mit sehr gemischten Gefühlen. Einerseits ist Corona der eindeutige Beweis, dass geforderte Maßnahmen für Klima und Umweltschutz machbar sind, andererseits wurde das Thema sehr stark aus der politischen Wahrnehmung verdrängt. Und meiner Ansicht nach hat Corona leider nicht gezeigt, dass wir dazu in der Lage sind noch rechtzeitig auf die Klimakatastrophe zu reagieren. Es
hat nur gezeigt, dass wir reagieren, sobald wir genug Särge in den Nachrichten sehen. Doch Menschen sterben jetzt schon Aufgrund des Klimawandels und wir ignorieren sie. Wenn es so viele Tote sind, dass wir sie nicht mehr ignorieren können, wird es zu spät sein. Wir müssen uns dringend Gedanken darüber machen, wie wir als Menschheit besser mit Gefahren umgehen, die wir nicht direkt vor Augen haben. Darin sind wir insgesamt als Menschheit viel zu schlecht. Bis dahin müssen wir auf jeden Fall den politischen Druck erhöhen. Wir brauchen dringend mehr Klima und Umweltschutz und das eigentlich schon bis vorgestern.

Sozial

Ich weiß nicht ob ich viel zu den sozialen Themen schreiben kann. Nicht weil es nicht viel gibt, im Gegenteil, aber ich fürchte wenn ich lang genug darüber nachdenke, explodiere ich vor Wut. Wie viele Menschen unter Corona oder den aufgrund von Corona notwendigen Maßnahmen leiden müssen ohne durch unsere Gesellschaft eine angemessene Unterstützung zu erhalten ist einfach erschreckend. Eine vermutlich unvollständige Aufzählung in willkürlicher Reihenfolge: Obdachlose, Flüchtlinge, Familien, Menschen mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten, alte Menschen, arme Menschen. Für zu viele dieser Menschen hat 2020 für neue Traumata gesorgt. Zu viele dieser Menschen sind 2020 gestorben obwohl unsere Gesellschaft das hätte verhindern können.

Viele Jobs mit denen sich Menschen gerade so über Wasser gehalten haben fallen weg. Viele müssen Kurzarbeiten und nicht jeder kann die Gehaltseinbußen einfach wegstecken. Nicht jeder der Betroffenen wir durch andere Maßnahmen aufgefangen. Andere müssen sogar mehr arbeiten ohne dafür angemessen vergütet oder entschädigt zu werden. Ganz abgesehen davon, dass sich gerade noch einmal stärker zeigt, was der Markt alles nicht regeln kann, vor allem kann er keine fairen Gehälter oder eine krisensichere Wirtschaft regeln.

2020: Menschen nutzen Corona für Antiasiatischen Rassismus. Hanau. Im Mittelmeer sind ungefähr 1000 Menschen ertrunken, in Moria brennt es und im neuen Lager Kara Tepe werden Babys von Ratten gebissen.

Zum Schluss

Ich hoffe viele von euch haben die Gelegenheit die Zeit zwischen den Jahren zu nutzen um Kraft zu tanken, damit wir 2021 mit Optimismus, und solange es hilfreich ist gerne auch Wut, weiter an unserer Partei und
unserer Vision für eine bessere Welt arbeiten können!

Ich finde es schön, dass ich mit meinen Zielen und Hoffnungen nicht alleine bin. Vielen Dank für die Zusammenarbeit dieses Jahr, vielen Dank für eure Bemühungen und Einsätze. Ganz besonders freue ich mich auch darüber, dass die Zusammenarbeit mit euch an so vielen Stellen so viel Spaß macht. Ich genieße die gegenseitige Wertschätzung und das Verständnis dafür, dass wir alle neben der Partei auch noch ein Leben haben, dass uns ebenfalls Kraft und Zeit kosten kann.

Ich wünsche euch, stellvertretend auch für meine Mitstreiter_innen im Vorstand, einen guten Rutsch ins neue Jahr und in Anbetracht der Umstände, so viel Gesundheit wie möglich!

Viele Grüße

Maggi


Magdalena Zenglein

Bundesvorstand DOS Partei – Digital Oekologisch Sozial

Vorsitz
IT/Technik
Verwaltung

mailto:magdalena.zenglein@dospartei.de www.dospartei.de

Protokoll der Vorstandssitzung am 02.08.2020

Beginn: Sonntag, 02.08.2020, 19:00 Uhr
Ort: online

Anwesende aus dem Vorstand:
Nadja Reigl
Magdalena Zenglein
Andrea Wille
Torsten Sommer
Britta Söntgerath
Dirk Pullem

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Die Sitzungsleitung übernimmt: Nadja Reigl
Die Protokollführung übernimmt: Magdalena Zenglein

Gäste:
Ja.

1. Protokollgenehmigung
Der Vorstand möge beschließen, das Protokoll der letzten Sitzung zu genehmigen.

Dafür: Andrea, Britta, Dirk, Magdalena, Nadja, Torsten
Dagegen: –
Enthaltung: –

Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.

2. Aufgabenkontrolle:

2.1 Kontoeröffnung
Nächster Punkt: Einzugsermächtigungen klären, danach Spendenbutton für Homepage.
Nichts neues zum Spendenbutton. Überweisungen können getätigt werden. Andrea muss noch herausfinden, wie Lastschrifteinzug funktioniert.

2.2 Texte für Vorstellung Vorstandsmitglieder/Listenkandidierende
Es fehlen Liste: Daniel, Dirk, Danebod, Dieter, Daniel R. -> Dortmund – David horcht nach und berichtet wenn wieder da ist.

2.3 Stand der Dinge: Einreichung bzw. Rückmeldung Parteigründungsunterlagen
Nix neues, warten auf Rückmeldung.

2.4 Kontakt mit PLQ herstellen
Toso und Nadja haben am Montag um 18:30 Uhr eine Videokonferenz mit PLQ.

2.5 Aufgabenverteilung im Vorstand auf Homepage aktualisieren
Alle (außer Dirk, Maggi und Nadja) sollen noch mal drauf gucken.

2.6 Cloud Struktur (Verantwortlichkeit)
Dirk macht jetzt einmal Ordnung und Maggi unterstützt gegebenenfalls.

2.7 Einführung in unsere Tools (welches wann und wie anwenden) (E-Mail /
Mattermost / Cloud / Pad / Signal / usw.)
Maggi aktualisiert schriftliche Kurzeinführung in der Cloud – nimmt auch explizit das Angebot von Einführungsterminen auf. Erledigt

2.8 Daten Gründungsmitglieder
Wir brauchen sowohl Lastschrifteinzugsermächtigung als auch die Zu- oder Absage zum Losverfahren. Dirk prüft ob noch weitere Informationen abgefragt werden müssen. Dirk wartet noch 48h, ob sich noch jemand meldet, ob noch weitere Informationen fehlen und fragt sie dann bei den Gründungsmitgliedern ab.

2.9 Passwörter
Die IT hat bitwarden.dospartei.de angelegt. Bitwarden ist ein Passwortmanagement System in dem wir Passwörter für verschiedene Personengruppen freischalten können. Alle Vorstandsmitglieder, die funktionielle Partei-Accounts verwalten (z.B. Social Media, E-Mail) sollten sich einmal bei bitwarden registrieren: Danach bei Maggi/technik@dospartei.de melden.
Bei der E-Mail-Adresse alle Buchstaben kleinschreiben.

2.10 info@dospartei.de
Geht zu Dirk und Nadja und wird von diesen betreut. Maggi gibt Nadja Zugriff, sobald sich Nadja bei bitwarden eingeloggt hat. In Arbeit. Dirk hat bereits ein Auge auf die Adresse.

2.11 Vorstands-E-Mail-Adresse
Wird weitergeleitet an Vorstandliste, Vorstehende schreiben mit persönlicher DOSmail zurück. Ist erledigt.

2.12 Visionen weiter überarbeiten
Sollten weiter überarbeitet werden, unter anderem die Abschnittsüberschrift Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit liest sich komisch. -> Sobald wir Zeit dafür haben.

3. Anträge & Beschlüsse

3.1 Umlaufbeschlüsse

3.2 Anträge

4. Weitere Themen

4.1 Themen aus der letzten Sitzung

4.1.1 Kommunalwahl

4.1.1.1 Unterlagen für’s Wahlamt Dortmund
Die letzten Unterlagen wurden am Montag fristgerecht eingereicht. Die Wahlvorschläge für die Wahlbezirke 3, 15, 31 und 40 wurden zurückgezogen. Da fehlten noch Unterlagen, allerdings hatten wir auch nicht genug Unterstützungsunterschriften für diese Bezirke. Die Kandidierenden wären also in jedem Fall nicht zur Wahl zugelassen worden. Um weiteren Aufwand zu sparen, wurden diese daher zurückgezogen.
Alle Helfenden haben sich 🍓🍓🍓🍓 verdient.

4.1.1.2 Unterstützungsunterschriften Dortmund
Im Sammelpad ist noch einmal eine Aufstellung aller gesammelten Unterschriften.

4.1.1.3 Antritt Kommunalwahl Dortmund
Genug Unterschriften hatten wir für:
– Reserveliste
– BV Innenstadt West
– BV Innenstadt Ost
– BV Innenstadt Nord
– Wahlbezirk 1 (Toso)
– Wahlbezirk 2 (David)
– Wahlbezirk 4 (Ali)
– Wahlbezirk 9 (Daniel Naumann)
– Wahlbezirk 10 (Anke)
– Wahlbezirk 23 (Björn Schlünder)
– Wahlbezirk 37 (Michael Goeritz)

4.1.1.4 Wahlprogramm Dortmund
Ist fertig und online. Wird als Vorlage für Duisburg verwendet und angepasst.

4.1.1.5 Vorstellung Kandidierende
Ankes Steckbrief ist noch nicht online, Nadja kümmert sich nächste Woche darum. Es fehlen noch immer viele.
siehe 2.2

4.1.2 MV vorletzte Woche
– Rückblick
– was war gut? was muss verbessert werden?

– Akkreditierung muss nächstes mal besser abgesprochen werden.
– Toso möchte nächstes Mal OpenSlides ausprobieren, gibt es inzwischen auch für Webkonferenzen
– Redezeitbeschränkungen?
– Hinweis: Zum Antragszeitpunkt sollte nicht mehr über den Text diskutiert werden; müssen wir einfach den unerfahreneren Leuten beibringen
– Sollten hier unsere Satzung besser kommunizieren, damit Diskussionen im Vorfeld laufen.
– Es hat trotz Umfrage nicht geklappt, dass alle Vorstandsmitglieder Zeit hatten zum Termin der MV.

4.1.3 Mattermost Externe
Maggi hat gezeigt wie das technisch möglich wäre. Die Frage „Wollen wir das?“ wird verschoben. Punkt war auf eine unbestimmte Zeit verschoben.

4.1.4 Termine für Tools
Viele, gerade von den neueren Mitgliedern, kennen unsere Tools noch nicht, wissen nicht, wie sie funktionieren und scheuen sich daher, die anzuwenden. Nadja würde daher gerne anfangen, Termine festzulegen, an denen diese erklärt werden („HowTo: Thema xy“). Dabei/davor kann dann auch jeweils eine kurze Anleitung in Textform erstellt bzw. überarbeitet werden, die dann allen zur Verfügung gestellt werden kann.
Erste Tool-Vorschläge von Nadja
Pads (Nadja)
BBB (Bodo fragen)
Mailinglisten
Mattermost (Toso)
Weitere Vorschläge:
Nextcloud
Dokumente/Verzeichnisse: Verzeichnis für Anträge (Toso, Maggi)
Kalender (Toso, Maggi)
ggfs. Umfragen um abzufragen wofür wir noch Termine machen sollten (Toso, Maggi)
Passwörter verwalten (Maggi)
Nadja hat dazu eine Umfrage in der Nextcloud erstellt und diese über die Aktive-Liste geschickt.
Wir sollten heute mögliche Termine für die ersten Tools finden.

Erster Termin: Thema Nextcloud am 10.8.2020 Abends um 19 Uhr . Betreut durch Maggi.

4.2 Neue Themen

4.2.1 Nettiquette (Maggi)
Da war doch mal was. Ich finde in der Cloud ein paar Versionen, aber haben wir die Nettiquette finalisiert und kommuniziert? Sollte dann in die Begrüssungs-E-mail mit rein, oder? Maggi sucht die zeitlich letzte Fassung raus und schickt sie über die Vorstandsliste. Wird dann in der nächsten Sitzung kurz besprochen.

4.2.2 Wahlkampfteam (Nadja)
Wir sollten eventuell noch einmal über die Listen und beim PTT anregen, dass sich Menschen beim Wahlkampfteam einbringen können, um dann gemeinsam zu planen, was und wie gemacht werden soll (Infostände? Flyer? etc.).
Am besten legen wir heute einen Termin fest, an dem dieses Team sich treffen wird.
Treffen Wahlkampfteam 04.08.2020 um 20Uhr. Nadja verschickt die Einladung.

4.2.3 Wahlen 2021 – Antritt? (Danebod)
https://www.wahlrecht.de/termine.htm

4.2.4. Wahlkampf 2020 (Dirk)
– Flyer? Wenn Flyer, dann Universalflyer.
– Plakate? Nein, aus Umweltgründen
– Banner? Etwas allgemeines, nicht auf die Wahl zugeschnitten.
Wir müssen in jedem Fall auf die Parteifinanzen schauen. Nur wenn wir genug Mitgliedsbeiträge und Spenden haben, können wir Flyer und Banner kaufen.

Alle Helfenden haben sich 🍓🍓🍓🍓🍓🍓🍓🍓🍓🍓🍓 verdient. Insbesondere Nadja, aber auch alle anderen Helfenden.

5. Sonstiges

WordPressseite für Menschen, die sich einerseits für DOS interessieren aber nach Möglichkeit im nächsten Wahlkampf in ihrer Region durchstarten möchten: Torsten kümmert sich

6. Termine
Montag, 03.08.2020 – PLQ (Nadja & Toso)

Montag, 03.08.2020, 20 Uhr – Wahlprüfsteine Klimabündnis

Dienstag 04.08.2020 20Uhr Treffen Wahlkampfteam

Mittwoch, 05.08.2020, 20 Uhr – Politischer TratschTermin

Samstag, 08.08.2020, ab 12 Uhr – Hanfparade online mit Nadja um 20:50 Uhr https://www.hanfparade.de/2020/07/online-hanfparade-2020-programm/

Montag 10.08.2020, ab 19 Uhr Einführung in die Nextcloud

7. Auf die nächste Sitzung verschoben

8. Nächster Termin
Die nächste Vorstandssitzung findet statt am 09.08.2020 um 19:00 Uhr.

9. nichtöffentlicher Teil

9.1 Beschluss über Mitgliedsanträge

10. Schließung der Sitzung
Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um 20:24 Uhr.

Einladung: MV01-2020

Hallo zusammen,

hiermit laden wir Euch herzlich ein zu unserer 1. Mitgliederversammlung 2020. Dabei sind alle Mitglieder, die ihren aktuellen Mitgliedsbeitrag gezahlt haben, stimmberechtigt. Bitte beachtet, dass wir die Versammlung online durchführen werden. Geheime Abstimmungen werden daher nicht möglich sein.

Anträge sind bis Donnerstag, den 16.07.2020, um 23:59 Uhr beim Vorstand einzureichen. Dazu sind die Anträge in der DOS-Cloud im Ordner DOS -> Anträge -> BMV01-2020 hochzuladen.

Alle weiteren Infos zur Veranstaltung:

Sonntag, 19. Juli 2020

Beginn: 14:00 Uhr
Geplantes Ende: 17:00 Uhr

Ort: Online, den Link erhaltet Ihr per Mail.

Informationen zur Akkreditierung erhaltet Ihr zusätzlich in einer separaten Mail.

TOP 1: Eröffnung durch die Vorsitzenden und Begrüßung

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung

TOP 3: Beschluss der Tages- und Wahlordnung

TOP 4: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere

TOP 4.1 Antrag für das Wahlprogramm Dortmund: Dortmunder Visionen

TOP 5: Sonstiges

TOP 5.1: Aussprache und Meinungsbild Wahlantritt Dortmund (und Duisburg)

TOP 6: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Die endgültige Tagesordnung stimmt die Versammlung ab.
Über eine rege Teilnahme würden wir uns natürlich freuen!

Für den Vorstand
Nadja Reigl
_____________________________

Die Anträge im Wortlaut:

TOP 4.1. Antrag für das Wahlprogramm Dortmund: Dortmunder Visionen

Titel:

Dortmunder Visionen

Überschrift:
Klimasoziale Gesellschaft gestalten! Jetzt!

Einleitung:
Wir von DOS – digital, oekologisch, sozial – träumen von einem Dortmund, in dem vieles anders sein wird. Aber nicht nur anders, sondern auch besser – und das für alle! Wie das aussehen soll, möchten wir anhand von ein paar kleinen Beispielen auf den nächsten Seiten beschreiben.

Digital

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Die Verwaltung ist nachhaltig digitalisiert. Dazu wurden zusammen mit Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern, Einwohnerinnen und Einwohnern einfach nutzbare Lösungen geschaffen. Die digitale Einwohnerinnendienste (ehem. Bürgerdienste) wurden endlich umgesetzt, dadurch konnten Wartezeiten massiv verkürzt werden und der Weg zum Amt ist die Ausnahme, nicht die Regel.

Die Rats- und Gremienarbeit wird endlich transparent und nachvollziehbar digital abgebildet.

Rat und Verwaltung nutzen hauptsächlich freie und quelloffene Software.

Das städtische Glasfasernetz wurde ausgebaut. Alle Schulen sind daran angeschlossen.

In der Innenstadt gibt es ein freies, zeitgemäßes WLAN als städtische Grundversorgung.

Digitale Bildungskonzepte wurden mit allen Beteiligten erarbeitet und sind längst umgesetzt.

Der Zugang zu digitalen Endgeräten für alle Schülerinnen und Schüler ist sichergestellt.

Es werden kostenfreie Lernplattformen für alle Bildungsträger in Dortmund zur Verfügung gestellt.

Bildungsangebote und Buchungsmöglichkeiten werden digital und barrierearm zur Verfügung gestellt.

Digitale Projekte für Bürgerbeteiligung, Umfragen, Meinungsbilder der Dortmunder Einwohnerinnen oder ähnlichem zu Anträgen sind alltäglich.

Die Digitalisierung wurde dazu genutzt um Mehrwerte, wie z.B. mehr Sprachen bei Fahrscheinautomaten, zu schaffen.

Oekologisch

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Die Stadt ist klimaneutral und nachhaltige. Und das nicht erst 2038!

Alle städtischen Beteiligungen an fossilen Energieerzeugern (RWE, Steag) wurden verkauft und entflechtet.

Die Innenstadt ist autofrei. Es gibt überall eine gesicherte und getrennte Fuß- und Fahrradinfrastruktur. Unfallschwerpunkte wurden konsequent baulich entschärft.

Der ticketloser ÖPNV wurde realisiert, statt weiter den Flughafen zu subventionieren.

Unfallschwerpunkte wurden konsequent entschärft, indem schnell umsetzbare Lösungen, wie z.B. die Anpassung von Ampelphasen, genutzt wurden.

OWIIIa/L663n wurde nicht weitergebaut. Mittlerweile ist das auch kein Thema mehr.

Park and Ride-Angebote wurden zunächst gefördern, solange sie noch notwendig waren.

Der Verkehrslärm wurde nicht nur dadurch erheblich reduziert.

Umweltgerechter und nachhaltiger Wohnungsbau wird gefördert.

Nachhaltige Energiegewinnung wird problemlos ermöglicht, z.B. durch Dachausrichtungen nach Süden, Förderung von Erdwärme, etc.

Fussläufig erreichbare Einkaufsmöglichkeiten sind überall in Dortmund selbstverständlich

Umweltschutz ist wichtiger Denkmalschutz, so werden z.B. Solarzellen auch auf denkmalgeschützen Häusern ermöglicht.

Es gibt einen Klimaausschuss mit offener Beteiligung von Einwohnerinnen und Wissenschaft.

Oekologische Landwirtschaft und innerstädtische Selbstanbauflächen werden gefördert.

Blumenwiesen statt Betonköpfe! 😉 Viele Innenstadtparkplatzflächen wurden zur Schaffung von innerstädtischen Grünfluren und -flächen als Frischluftschneisen und zur Abkühlung gewandelt.

Fassaden-, Dachgrünflächen und blühende Vorgärten sind dank Förderung allgegenwärtig.

Die Lademöglichkeiten für E-Mobilität mit Versorgung aus erneuerbaren Energien wurden stadtweit ausgebaut. Auch für E-Bikes, E-Rollis, etc.

Die kommunale Wasserwirtschaft wurde konsequent verbesser. So filtern moderne Kläranlagen mittlerweile auch das Microplastik aus dem Abwasser heraus.

Es gibt keine Intensivtierhaltung auf städtisch verpachteten Flächen mehr, diese ist dort längst verboten.

Reduce, Reuse, Repair, Recycle und Upcycling wird durch die Stadt gefördert, ebenso wie FoodSharing-Initiativen und Lebensmittelrettung.

Die städtische Bienenwirtschaft wurde ausgebaut, parallel wurden städtische Streuobstwiesen ebenfalls ausgebaut und sinnvoll bewirtschaftet.

Viel genutzt und gefördert sind ökologisch nachhaltigen Kleinenergieanlagen (Geothermie, Solar, etc.). Dadurchfindet Energiegewinnung vermehrt auch dezentral in Privathaushalten statt.

Sozial
(und antifaschistisch!)

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in der Gesamtgesellschaft ist endlich möglich. Diese wurde unter anderem gefördert durch mehr Jugenddialog und weiterer Begegnungsräume. Demokratie und Antifaschismus wurden und werden konsequent gestärkt.
Inklusiver Projekte und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung wurden und werden gefördert – egal, ob es den Bereich Bildung, Wohnen, gesellschaftliche Teilhabe und Teilhabe am ersten Arbeitsmarkt geht.
Alle Haltestellen und städtischen Einrichtungen wurden bearrierearm umgebaut.

Wohnungsverluste werden verhindert, Housing first-Konzepte konsequent angewendet.
Es gibt keine Übernachtungsgebühren für Obdachlosenüberkünfte mehr – kostenlose Übernachtungsplätze werden im Notfall allen zur Verfügung gestellt! Es wurden Gemeinschaftsübernachtungsstellen für Paare errichtet, auch für Odbachlose mit Haustieren gibt es Möglichkeiten.

Das Sozialarbeiterinnenkontingent wurde ausgibig aufgestockt.

Kommunale Aufträge werden nach einem sozialen Vergabeverfahren ausgewählt. Dieses sieht z.B. die Einhaltung von Tarifverträgen vor, genauso wie die Sicherstellung eines Lohnniveaus von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, das zum Leben wirklich ausreicht. Die Weitergabe von kommunalen Aufträgen an Sub-Unternehmen und Werkvertragsarbeitnehmerinnen wird dadurch ausgeschlossen.

Städtischer Bildungseinrichtungen, KITas und Schulen werden auf regulärer Basis in einem vorgegebenem Rhythmus renoviert und ggf. modernisiert.
Offene, ökologische, inklusive, digitale und barrierearme Ganztagsschulen aller Schulformen wurden auf- und ausgebaut..
Es gibt nicht nur mehr flexible Betreuungsangebote, sondern die Gebühren für die offene Ganztagsschule wurden ebenso wie KiTa-Gebühren grundsätzlich abgeschafft.
Dank kostenloser Mittagsversorung an Grundschulen und Kitas bekommen alle Kinder in Dortmund mindestens eine warme Mahlzeit am Tag.
Es gibt endlich genug 24h-KiTas und mehr Kitarraum in städtischer Trägerschaft mit höhren ausserschulischen Bildungsangeboten für alle Altersstufen wurden auf- und ausgebaut, genau wie die Dortmunder Außensportstätten. Dabei wurden die Wasser- und Sportflächen saniert. Selbstverständlich fördert die Stadt auch den integrativen und inklusiven Breiten- und Leistungssport.
Dank der Sicherstellung des Schwimmunterrichts für jedes Kind in Dortmund, sind die tödlichen Unfälle durch Ertrinken drastisch zurück gegangen.

Die Gehälter und Aufsichtsratsbezüge (inklusive aller Zulagen, Boni und geldwerter Vorteile) in der Kommunalpolitik und Unternehmen in kommunaler Mehrheitsbeteiligung sind auf das Jahresgehalt der Bundeskanzlerin gedeckelt.

Durch Gesetze von Land und Bund verursachte kommunale Mehrkosten werden von Land und Bund übernommen werden. Auch nachträglich und auch für Aufgabenaufteilung von vor 2005. (vollständige Konnexität)

Dortmund ist ein sicherer Hafen für geflüchtete Menschen.

Die Versorgungssituation von Cannabis-Patient*innen hat sich erheblich verbessert.

Zumindest an den Wochenenden gibt es ein etabliertes DrugChecking-Programm.

Trinkwasser ist für alle jederzeit verfügbar.
Dazu wurde in jeder Kita und jeder Schule eine zuverlässige Trinkwasserversorgung hergestellt und es wurden mehr öffentliche Trinkbrunnen aufgestellt.

Staatliche Bildungseinrichtungen werden nicht mehr durch konfessionelle Einrichtungen ersetzt.

Die Förderung strukturell benachteiligter Gesellschaftsgruppen ist selbstverständlich in Dortmund. Dazu gehörten und gehören zum Beispiel
– die Förderung der Erreichbarkeit und Sichtbarkeit queerer Einrichtungen
– die Verstetigung und weitere Vernetzung von Beratungsangeboten für queere Fliehende, die als oft mehrfach diskriminierte Menschen vor besonderen Herausforderung stehen.
– die angemessene finanzielle und räumliche Austattung der Jugenbildungs- und Beratungstelle Sunrise, die ein einzigartiges Angebot in Dortmund geschaffen hat und eine überregionale Wirkung erzielt.
– die Verstetigung der Koordinierungstelle für Lesben, Schwule und Transidente als Bindeglied zwischen Verwaltung und queeren Aktiven
– die weitere Förderung von Initiativen wie, z.B. dem KCR e.V., Slado, etc.

Die Finanzierung von Programmen wie z.B. Backup e.V. sind dauerhaft sicher gestellt.
Auch die alternative, antifaschistische Jugendkultur wird gefördert.
Antisemitismus und Rassismus werden von Verwaltung, Politik und Gesellschaft konsequent bekämpft, Faschismus wird konsequent entgegengetreten.