Einladung: MV01-2020

Hallo zusammen,

hiermit laden wir Euch herzlich ein zu unserer 1. Mitgliederversammlung 2020. Dabei sind alle Mitglieder, die ihren aktuellen Mitgliedsbeitrag gezahlt haben, stimmberechtigt. Bitte beachtet, dass wir die Versammlung online durchführen werden. Geheime Abstimmungen werden daher nicht möglich sein.

Anträge sind bis Donnerstag, den 16.07.2020, um 23:59 Uhr beim Vorstand einzureichen. Dazu sind die Anträge in der DOS-Cloud im Ordner DOS -> Anträge -> BMV01-2020 hochzuladen.

Alle weiteren Infos zur Veranstaltung:

Sonntag, 19. Juli 2020

Beginn: 14:00 Uhr
Geplantes Ende: 17:00 Uhr

Ort: Online, den Link erhaltet Ihr per Mail.

Informationen zur Akkreditierung erhaltet Ihr zusätzlich in einer separaten Mail.

TOP 1: Eröffnung durch die Vorsitzenden und Begrüßung

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung

TOP 3: Beschluss der Tages- und Wahlordnung

TOP 4: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere

TOP 4.1 Antrag für das Wahlprogramm Dortmund: Dortmunder Visionen

TOP 5: Sonstiges

TOP 5.1: Aussprache und Meinungsbild Wahlantritt Dortmund (und Duisburg)

TOP 6: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Die endgültige Tagesordnung stimmt die Versammlung ab.
Über eine rege Teilnahme würden wir uns natürlich freuen!

Für den Vorstand
Nadja Reigl
_____________________________

Die Anträge im Wortlaut:

TOP 4.1. Antrag für das Wahlprogramm Dortmund: Dortmunder Visionen

Titel:

Dortmunder Visionen

Überschrift:
Klimasoziale Gesellschaft gestalten! Jetzt!

Einleitung:
Wir von DOS – digital, oekologisch, sozial – träumen von einem Dortmund, in dem vieles anders sein wird. Aber nicht nur anders, sondern auch besser – und das für alle! Wie das aussehen soll, möchten wir anhand von ein paar kleinen Beispielen auf den nächsten Seiten beschreiben.

Digital

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Die Verwaltung ist nachhaltig digitalisiert. Dazu wurden zusammen mit Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern, Einwohnerinnen und Einwohnern einfach nutzbare Lösungen geschaffen. Die digitale Einwohnerinnendienste (ehem. Bürgerdienste) wurden endlich umgesetzt, dadurch konnten Wartezeiten massiv verkürzt werden und der Weg zum Amt ist die Ausnahme, nicht die Regel.

Die Rats- und Gremienarbeit wird endlich transparent und nachvollziehbar digital abgebildet.

Rat und Verwaltung nutzen hauptsächlich freie und quelloffene Software.

Das städtische Glasfasernetz wurde ausgebaut. Alle Schulen sind daran angeschlossen.

In der Innenstadt gibt es ein freies, zeitgemäßes WLAN als städtische Grundversorgung.

Digitale Bildungskonzepte wurden mit allen Beteiligten erarbeitet und sind längst umgesetzt.

Der Zugang zu digitalen Endgeräten für alle Schülerinnen und Schüler ist sichergestellt.

Es werden kostenfreie Lernplattformen für alle Bildungsträger in Dortmund zur Verfügung gestellt.

Bildungsangebote und Buchungsmöglichkeiten werden digital und barrierearm zur Verfügung gestellt.

Digitale Projekte für Bürgerbeteiligung, Umfragen, Meinungsbilder der Dortmunder Einwohnerinnen oder ähnlichem zu Anträgen sind alltäglich.

Die Digitalisierung wurde dazu genutzt um Mehrwerte, wie z.B. mehr Sprachen bei Fahrscheinautomaten, zu schaffen.

Oekologisch

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Die Stadt ist klimaneutral und nachhaltige. Und das nicht erst 2038!

Alle städtischen Beteiligungen an fossilen Energieerzeugern (RWE, Steag) wurden verkauft und entflechtet.

Die Innenstadt ist autofrei. Es gibt überall eine gesicherte und getrennte Fuß- und Fahrradinfrastruktur. Unfallschwerpunkte wurden konsequent baulich entschärft.

Der ticketloser ÖPNV wurde realisiert, statt weiter den Flughafen zu subventionieren.

Unfallschwerpunkte wurden konsequent entschärft, indem schnell umsetzbare Lösungen, wie z.B. die Anpassung von Ampelphasen, genutzt wurden.

OWIIIa/L663n wurde nicht weitergebaut. Mittlerweile ist das auch kein Thema mehr.

Park and Ride-Angebote wurden zunächst gefördern, solange sie noch notwendig waren.

Der Verkehrslärm wurde nicht nur dadurch erheblich reduziert.

Umweltgerechter und nachhaltiger Wohnungsbau wird gefördert.

Nachhaltige Energiegewinnung wird problemlos ermöglicht, z.B. durch Dachausrichtungen nach Süden, Förderung von Erdwärme, etc.

Fussläufig erreichbare Einkaufsmöglichkeiten sind überall in Dortmund selbstverständlich

Umweltschutz ist wichtiger Denkmalschutz, so werden z.B. Solarzellen auch auf denkmalgeschützen Häusern ermöglicht.

Es gibt einen Klimaausschuss mit offener Beteiligung von Einwohnerinnen und Wissenschaft.

Oekologische Landwirtschaft und innerstädtische Selbstanbauflächen werden gefördert.

Blumenwiesen statt Betonköpfe! 😉 Viele Innenstadtparkplatzflächen wurden zur Schaffung von innerstädtischen Grünfluren und -flächen als Frischluftschneisen und zur Abkühlung gewandelt.

Fassaden-, Dachgrünflächen und blühende Vorgärten sind dank Förderung allgegenwärtig.

Die Lademöglichkeiten für E-Mobilität mit Versorgung aus erneuerbaren Energien wurden stadtweit ausgebaut. Auch für E-Bikes, E-Rollis, etc.

Die kommunale Wasserwirtschaft wurde konsequent verbesser. So filtern moderne Kläranlagen mittlerweile auch das Microplastik aus dem Abwasser heraus.

Es gibt keine Intensivtierhaltung auf städtisch verpachteten Flächen mehr, diese ist dort längst verboten.

Reduce, Reuse, Repair, Recycle und Upcycling wird durch die Stadt gefördert, ebenso wie FoodSharing-Initiativen und Lebensmittelrettung.

Die städtische Bienenwirtschaft wurde ausgebaut, parallel wurden städtische Streuobstwiesen ebenfalls ausgebaut und sinnvoll bewirtschaftet.

Viel genutzt und gefördert sind ökologisch nachhaltigen Kleinenergieanlagen (Geothermie, Solar, etc.). Dadurchfindet Energiegewinnung vermehrt auch dezentral in Privathaushalten statt.

Sozial
(und antifaschistisch!)

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in der Gesamtgesellschaft ist endlich möglich. Diese wurde unter anderem gefördert durch mehr Jugenddialog und weiterer Begegnungsräume. Demokratie und Antifaschismus wurden und werden konsequent gestärkt.
Inklusiver Projekte und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung wurden und werden gefördert – egal, ob es den Bereich Bildung, Wohnen, gesellschaftliche Teilhabe und Teilhabe am ersten Arbeitsmarkt geht.
Alle Haltestellen und städtischen Einrichtungen wurden bearrierearm umgebaut.

Wohnungsverluste werden verhindert, Housing first-Konzepte konsequent angewendet.
Es gibt keine Übernachtungsgebühren für Obdachlosenüberkünfte mehr – kostenlose Übernachtungsplätze werden im Notfall allen zur Verfügung gestellt! Es wurden Gemeinschaftsübernachtungsstellen für Paare errichtet, auch für Odbachlose mit Haustieren gibt es Möglichkeiten.

Das Sozialarbeiterinnenkontingent wurde ausgibig aufgestockt.

Kommunale Aufträge werden nach einem sozialen Vergabeverfahren ausgewählt. Dieses sieht z.B. die Einhaltung von Tarifverträgen vor, genauso wie die Sicherstellung eines Lohnniveaus von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, das zum Leben wirklich ausreicht. Die Weitergabe von kommunalen Aufträgen an Sub-Unternehmen und Werkvertragsarbeitnehmerinnen wird dadurch ausgeschlossen.

Städtischer Bildungseinrichtungen, KITas und Schulen werden auf regulärer Basis in einem vorgegebenem Rhythmus renoviert und ggf. modernisiert.
Offene, ökologische, inklusive, digitale und barrierearme Ganztagsschulen aller Schulformen wurden auf- und ausgebaut..
Es gibt nicht nur mehr flexible Betreuungsangebote, sondern die Gebühren für die offene Ganztagsschule wurden ebenso wie KiTa-Gebühren grundsätzlich abgeschafft.
Dank kostenloser Mittagsversorung an Grundschulen und Kitas bekommen alle Kinder in Dortmund mindestens eine warme Mahlzeit am Tag.
Es gibt endlich genug 24h-KiTas und mehr Kitarraum in städtischer Trägerschaft mit höhren ausserschulischen Bildungsangeboten für alle Altersstufen wurden auf- und ausgebaut, genau wie die Dortmunder Außensportstätten. Dabei wurden die Wasser- und Sportflächen saniert. Selbstverständlich fördert die Stadt auch den integrativen und inklusiven Breiten- und Leistungssport.
Dank der Sicherstellung des Schwimmunterrichts für jedes Kind in Dortmund, sind die tödlichen Unfälle durch Ertrinken drastisch zurück gegangen.

Die Gehälter und Aufsichtsratsbezüge (inklusive aller Zulagen, Boni und geldwerter Vorteile) in der Kommunalpolitik und Unternehmen in kommunaler Mehrheitsbeteiligung sind auf das Jahresgehalt der Bundeskanzlerin gedeckelt.

Durch Gesetze von Land und Bund verursachte kommunale Mehrkosten werden von Land und Bund übernommen werden. Auch nachträglich und auch für Aufgabenaufteilung von vor 2005. (vollständige Konnexität)

Dortmund ist ein sicherer Hafen für geflüchtete Menschen.

Die Versorgungssituation von Cannabis-Patient*innen hat sich erheblich verbessert.

Zumindest an den Wochenenden gibt es ein etabliertes DrugChecking-Programm.

Trinkwasser ist für alle jederzeit verfügbar.
Dazu wurde in jeder Kita und jeder Schule eine zuverlässige Trinkwasserversorgung hergestellt und es wurden mehr öffentliche Trinkbrunnen aufgestellt.

Staatliche Bildungseinrichtungen werden nicht mehr durch konfessionelle Einrichtungen ersetzt.

Die Förderung strukturell benachteiligter Gesellschaftsgruppen ist selbstverständlich in Dortmund. Dazu gehörten und gehören zum Beispiel
– die Förderung der Erreichbarkeit und Sichtbarkeit queerer Einrichtungen
– die Verstetigung und weitere Vernetzung von Beratungsangeboten für queere Fliehende, die als oft mehrfach diskriminierte Menschen vor besonderen Herausforderung stehen.
– die angemessene finanzielle und räumliche Austattung der Jugenbildungs- und Beratungstelle Sunrise, die ein einzigartiges Angebot in Dortmund geschaffen hat und eine überregionale Wirkung erzielt.
– die Verstetigung der Koordinierungstelle für Lesben, Schwule und Transidente als Bindeglied zwischen Verwaltung und queeren Aktiven
– die weitere Förderung von Initiativen wie, z.B. dem KCR e.V., Slado, etc.

Die Finanzierung von Programmen wie z.B. Backup e.V. sind dauerhaft sicher gestellt.
Auch die alternative, antifaschistische Jugendkultur wird gefördert.
Antisemitismus und Rassismus werden von Verwaltung, Politik und Gesellschaft konsequent bekämpft, Faschismus wird konsequent entgegengetreten.

Wahlprüfsteine vom Klimabündnis – Teil 5

Bei der vierten Runde der Wahlprüfsteine des Klimabündnis Dortmund lag der Schwerpunkt der Fragen diesmal beim Themenbereich „Dortmund is(s)t anders – Ernährung und Landwirtschaft neu denken“. Die Antworten waren auf 400 Zeichen begrenzt.

Unsere Antworten darauf findet Ihr hier:

1. Wie wollen Sie gewährleisten, dass bis spätestens 2030 die regionale Landwirtschaft ihre Anbaumethoden und weiterverarbeitende Betriebe ihre Produktion umwelt- und klimaverträglich umgestellt haben, um die Versorgung der Stadtbevölkerung mit ökologischen, regenerativen und klimaverträglichen Lebensmittel zu sichern?
Landwirten, die umstellen, Gewerbesteuerbegünstigungen einräumen. Unterstützung des regionalen Vertriebs durch bevorzugte Flächenvergabe. Städtische Vernetzungplattformen für Kunden, Handel und Produzenten anbieten.
Neue Pachtverträge über städtische Flächen nur an umwelt- und klimaverträgliche Landwirtschaftsbetriebe vergeben.

2. Welche Maßnahmen werden Sie unterstützen, damit der Dortmunder Boden als CO2-Speicher geschützt und gefördert wird?
Wir werden z.B. Biokohle zur Bodenverbesserung unterstützen (Terra preta).

3. Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Stadt Dortmund die Kultur der Solidarischen Landwirtschaft, der Gemeinschaftsgärten, des „Urban Gardening“ oder vergleichbare Projekte unterstützt?
Kleine und/oder schwer nutzbare Flächen im Stadteigentum müssen identifiziert und derartigen Projekten zur Verfügung gestellt werden. Auch Gelder müssen für die Instandsetzung und -haltung zur Verfügung gestellt werden.

4. Werden Sie sich dafür stark machen, dass die Stadt Dortmund dem Beispiel von ca. 50 anderen Städten und Kommunen in Deutschland folgt, auf den Einsatz von Pestiziden, Glyphosat und industriell erzeugten Düngern zu verzichten?
Der Einsatz von Glyphosat ist auf städtisch verpachteten Flächen bereits größtenteils verboten. Dies muss bei Neuverträgen und Vertragsverlängerungen ausgebaut und fortgesetzt werden, auch für andere Gifte.

5. Wie werden Sie sicherstellen, dass rein pflanzliche Gerichte in öffentlichen Kantinen, Schulen und Kindergärten etc. verpflichtend angeboten werden (siehe die weitergehenden Empfehlungen des Weltklimarates 2019)?
Es soll täglich mindestens ein veganes oder vegetarisches Gericht angeboten werden. Das muss so auch von Politik und Verwaltung angeordnet werden, ggf. müssen Gelder zur Verfügung gestellt werden.

6. Wie sollte die Stadt Dortmund Initiativen und Bildungsmaßnahmen zum Thema klimaverträglicher Ernährung und Landwirtschaft in Schulen u.a. Bildungseinrichtungen in besonderer Weise unterstützen und fördern?
Möglichkeiten zur Fortbildung für die Lehrkräfte müssen geschaffen und genutzt werden. Arbeitsgemeinschaften zum Thema müssen auch finanziell gesichert und unterstützt werden. Die Volkshochschule als Pflichtaufgabe der Kommune muss die gesetzliche Finanzierungsbeteiligung des Landes konsequent einfordern.

Protokoll der Vorstandssitzung am 12.07.2020

Beginn: Sonntag, 12.07.2020, 19:05 Uhr
Ort: online

Anwesende aus dem Vorstand:
Nadja Reigl
Magdalena Zenglein
Maja Tiegs
Torsten Sommer
David Grade

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Die Sitzungsleitung übernimmt: Nadja Reigl
Die Protokollführung übernimmt: David Grade

Gäste: Ja

1. Protokollgenehmigung
Der Vorstand möge beschließen, das Protokoll der letzten Sitzung zu genehmigen.

Dafür: Nadja Reigl, Magdalena Zenglein, Maja Tiegs, Torsten Sommer, David Grade
Dagegen:
Enthaltung:

Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.

2. Aufgabenkontrolle:

2.1 Kontoeröffnung
Nächster Punkt Einzugsermächtigungen klären, danach Spendenbutton für Homepage.

2.2 Texte für Vorstellung Vorstandsmitglieder/Listenkandidierende
Es fehlen Liste: Daniel, Anke, Dirk, Danebod, Dieter, Daniel R. -> Dortmund – David horcht nach
2 Personen aus Duisburg

2.3 Stand der Dinge: Einreichung bzw. Rückmeldung Parteigründungsunterlagen
Nix neues, warten auf Rückmeldung.

2.4 Kontakt mit PLQ herstellen
Toso hakt noch einmal bei Danebod nach.

2.5 Aufgabenverteilung im Vorstand auf Homepage aktualisieren
Hat Dirk erledigt. Alle (außer Maggi und Nadja) sollen noch mal drauf gucken.

2.6 Cloud Struktur (Verantwortlichkeit)
Dirk macht jetzt einmal Ordnung und Maggi unterstützt gegebenenfalls.

2.7 E-Mail Adressen / Mattermost Gruppen für bestimmte Aufgaben und eine
passende Liste dazu
Magdalena legt Liste mit offiziellen Funktions-E-Mail-Adressen an und hinterlegt die an guten Orten.
Es gibt jetzt eine Liste in der Cloud unter DOS>Doku

2.8 Einführung in unsere Tools (welches wann und wie anwenden) (E-Mail /
Mattermost / Cloud / Pad / Signal / usw.)
Maggi aktualisiert schriftliche Kurzeinführung in der Cloud – nimmt auch explizit das Angebot von Einführungsterminen auf. -> Noch nicht passiert, holt Maggi voraussichtlich Mitte/Ende nächster Woche nach

2.9 Daten Gründungsmitglieder
Wir brauchen sowohl Lastschrifteinzugsermächtigung als auch die Zu- oder Absage zum Losverfahren. Dirk prüft ob noch weitere Informationen abgefragt werden müssen.

3. Anträge & Beschlüsse

3.1 Umlaufbeschlüsse

4. Weitere Themen

4.1 Themen aus der letzten Sitzung

4.1.1 Kommunalwahl

4.1.1.1 Unterlagen für’s Wahlamt Dortmund
Es haben noch immer nicht alle Kandidierenden die Zustimmungserklärung ausgefüllt. Nadja hat noch einmal allen Betreffenden eine Mail geschickt.

4.1.1.2 Unterstützungsunterschriften Dortmund
– Stand der Dinge
– HowTo erstellt
– Toso hat UU-Kits gebaut (Ordner mit UUs, Axiomen & Co)
– Nadja und Toso und Danbod haben Anleitung zu UU-Sammlung geschrieben

4.1.1.3 Antritt Kommunalwahl
Momentan haben wir noch für keinen Wahlbezirk die Unterschriften zusammen. Daher ist es auch nutzlos, wenn wir die Unterschriften für die Reserveliste zusammen haben. Daher wünscht Nadja sich ein Meinungsbild: In wie vielen Wahlbezirken möchten wir mindestens antreten? Unter welcher Anzahl an Wahlbezirken reichen wir die Unterlagen beim Wahlamt gar nicht erst ein?
– Antritt in allen BVen, wo wir die UUs zusammen haben.
– Meinung: Ab 10 (Danebod sagt ab 20) WBs mit „vollen“ Abschriften reichen wir die Ratsliste und WB ein.

4.1.1.4 Wahlprogramm
Danke an Nadja fürs schön machen

4.1.1.5 Vorstellung Kandidierende
Alle, die ihren Steckbrief komplett ausgefüllt haben, sind online. Es fehlen noch immer viele.
siehe 2.2

4.2 Neue Themen

4.2.1 Passwörter (Maggi)
Die IT hat bitwarden.dospartei.de angelegt. Bitwarden ist ein Passwortmanagement System in dem wir Passwörter für verschiedene Personengruppen freischalten können. Alle Vorstandsmitglieder, die funktionielle Partei-Accounts verwalten (z.B. Social Media, E-Mail) sollten sich einmal bei bitwarden registrieren: Danach bei Maggi/technik@dospartei.de melden.
Bei der E-Mail-Adresse alle Buchstaben kleinschreiben.

4.2.2 info@dospartei.de (Maggi)
Geht zu Dirk und Nadja und wird von diesen betreut. Maggi gibt Nadja Zugriff, sobald sich Nadja bei bitwarden eingeloggt hat.

4.2.3 Vorstands-E-Mail-Adresse (Maggi)
Wird weitergeleitet an Vorstandliste, Vorstehende schreiben mit persönlicher DOSmail zurück. Maggi richtet das ein

4.2.4 Mattermost Externe (Maggi)
Maggi hat gezeigt wie das technisch möglich wäre. Die Frage „Wollen wir das?“ wird verschoben.

4.2.5 Mitgliederversammlung nächste Woche (Nadja)
Die MV am nächsten Sonntag muss noch geplant werden:
Wann soll sie stattfinden? 19.07.2020 um 14:00 – 17:00 Uhr.
Wo (welcher Raum) soll sie stattfinden? Big Blue Button
Wer lädt ein? Nadja schickt den Link rum mit Tagesordnung (oder Beauftragt Dirk)
Mitgliedsbeitrag & Akkreditierung? Nadja informiert Andrea, dass sie sich kurz vorher nen Überblick verschafft wer bezahlt hat.
Tagesordnung? Nadja, weil die das kann
Ordner für Anträge? Ist vorhanden: Cloud: DOS > Anträge
Versammlungsleitung? Toso
Wahlleitung? Macht auch Toso und beauftrag bei Bedarf frei Schnauze
Geschäftsordnung? Dirk, weil der das gerne macht? (Nadja fragt ihn)
Protokoll? Maggi (wird am Tag aufgeteilt)

4.2.6 Termine für Tools (Nadja)
Viele, gerade von den neueren Mitgliedern, kennen unsere Tools noch nicht, wissen nicht, wie sie funktionieren und scheuen sich daher, die anzuwenden. Nadja würde daher gerne anfangen, Termine festzulegen, an denen diese erklärt werden („HowTo: Thema xy“). Dabei/davor kann dann auch jeweils eine kurze Anleitung in Textform erstellt bzw. überarbeitet werden, die dann allen zur Verfügung gestellt werden kann.
Erste Tool-Vorschläge von Nadja
Pads (Nadja)
BBB (Bodo fragen)
Mailinglisten
Mattermost (Toso)
Weitere Vorschläge:
Nextcloud
Dokumente/Verzeichnisse: Verzeichnis für Anträge (Toso, Maggi)
Kalender (Toso, Maggi)
ggfs. Umfragen um abzufragen wofür wir noch Termine machen sollten (Toso, Maggi)
Passwörter verwalten (Maggi)

4.2.7. Visionen weiter überarbeiten (Maggi)
Sollten weiter überarbeitet werden, unter anderem die Abschnittsüberschrift Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit liest sich komisch. -> Sobald wir Zeit dafür haben.

5. Sonstiges

6. Termine
16.07.20, 18:00 Uhr Pressetermin #nocamdo am Mehmet-Kubaşık-Platz, David geht hin.
19.7.2020 14 Uhr Mitgliederversammlung

7. Auf die nächste Sitzung verschoben

8. Nächster Termin
Die nächste Vorstandssitzung findet statt am 26.07.2020 um 19:00 Uhr.

9. nichtöffentlicher Teil

9.1 Beschluss über Mitgliedsanträge

10. Schließung der Sitzung
Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um 19:55 Uhr.