Einladung zur 2. Mitgliederversammlung 2020.

Hallo zusammen,

hiermit lade ich Euch herzlich ein zu unserer 2. Mitgliederversammlung 2020. Dabei sind alle Mitglieder, die ihren aktuellen Mitgliedsbeitrag gezahlt haben stimmberechtigt. Bitte beachtet, dass wir die Versammlung online durchführen werden. Geheime Abstimmungen werden daher nicht möglich sein.

Alle weiteren Infos zur Veranstaltung:

Sonntag, 22. November 2020

Beginn: 14:00 Uhr
Geplantes Ende: 17:00 Uhr

Ort: https://konferenz.dospartei.de/b/dir-tjt-sub-omw

Informationen zur Akkreditierung erhaltet Ihr in einer separaten Mail.

TOP 1: Eröffnung durch die Vorsitzenden und Begrüßung

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung

TOP 3: Beschluss der Tages- und Wahlordnung

TOP 4: Anträge
TOP 4.1 Satzungsänderungsanträge
4.1.1. Änderung des §8.11
4.1.2. Änderung des §5.3
4.1.3. Änderung des §4.6
4.1.4. Änderung des §8.13
4.1.5. Änderung des §6.2
4.1.6. Änderung des §8.9
4.1.7. Änderung des §1.2

TOP 4.2 Änderung der Schiedsgerichtsordnung
4.2.1. Ergänzung des §4

TOP 4.3 Änderungen der Finanzordnung
4.3.1. Änderung des §1 der Finanzordnung

TOP 5: Sonstiges

TOP 6: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Über eine rege Teilnahme würden wir uns natürlich freuen!

Für den Vorstand
Dirk Pullem

Die Anträge im Wortlaut:

4.1. Satzungsänderungsanträge
4.1.1.
In der Satzung wird der Paragraph 8.11. geändert, neuer Wortlaut:
Anträge auf Auflösung oder Verschmelzung mit einer anderen Partei benötigten eine ¾ Mehrheit der Abstimmenden eines Bundesparteitages. Wird eine Auflösung oder Verschmelzung beschlossen muss diese durch eine Urabstimmung mit 2/3 Mehrheit bestätigt werden. Diese Urabstimmung muss binnen 6 Monaten nach Beschluss des Bundesparteitages durchgeführt werden.

4.1.2.
In der Satzung wird in § 5.3. zwischen Satz 2 und Satz 3 folgende zwei Sätze eingefügt:
Bei Ordnungsmaßnahmen, die die Auflösung eines Gebietsverbandes beinhalten, muss die Auflösung über eine Urabstimmung des die Ordnungsmaßnahme aussprechenden Gebietsverbandes mit einfacher Mehrheit bestätigt werden. Diese Urabstimmung muss binnen 6 Monaten nach Beschluss der Mitgliederversammlung durchgeführt werden.

4.1.3.
Der $4.6. wird mit dem folgenden Satz ergänzt:
Gegen einen durch das Bundesschiedsgericht verhängten Parteiausschluss kann bei der Berufungskommission Einspruch eingelegt werden.

4.1.4.
Der §8.13. wird folgendermaßen geändert:
Die Mitglieder-/Delegiertenversammlung wählt die Mitglieder des Schiedsgerichtes und der Berufungskommission.

4.1.5.
Der §6.2. wird durch den folgenden Passus ersetzt:
Die weitere Untergliederung der Landesverbände erfolgt in Orts-, Kreis- und Bezirksverbände, die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Regierungsbezirke, Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden sind.

4.1.6.
Der §8.9. wird durch folgenden Passus ersetzt:
Abstimmungen über Anträge, Programmanträge, Parteiprogramme, die Beitragsordnung und die Schiedsgerichtsordnung werden mit einfacher Mehrheit der Abstimmenden getroffen.

4.1.7.
Der §1.2. wird durch folgenden Passus ersetzt:
Kurzbezeichnung: DOS Partei

4.2. Änderungen der Schiedsgerichtsordnung
4.2.1.
Der §4 der Schiedsgerichtsordnung wird durch den folgenden Punkt (k) ergänzt:
(k) Wird Einspruch gegen ein durch das Bundesschiedsgericht verhängten Parteiausschluss eingelegt, entscheidet die Berufungskommission letztinstanzlich über diesen Einspruch.

4.3. Änderungen der Finanzordnung
4.3.1.
Der §1 der Finanzordnung wird durch den folgenden Passus ersetzt:
Allgemeines

Diese Finanzordnung ist Bestandteil der Satzung. Beschlüsse über die Änderung der Finanzordnung gelten ab dem auf die Beschlussfassung folgenden Jahr.

Vorläufiges Protokoll der MV01-2020

Termin: Sonntag, 19. Juli 2020
Beginn: 14:00 Uhr
Geplantes Ende: 17:00 Uhr

Ort: Online

Tagesordnung

TOP 1: Eröffnung durch die Vorsitzenden und Begrüßung
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
TOP 3: Beschluss der Tages- und Wahlordnung
TOP 4: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
TOP 4.1: Antrag für das Wahlprogramm Dortmund: Dortmunder Visionen
TOP 5: Sonstiges
TOP 5.1: Aussprache und Meinungsbild Wahlantritt Dortmund (und Duisburg)
TOP 6: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Protokoll

TOP 1: Eröffnung durch die Vorsitzenden und Begrüßung

Nadja Reigl eröffnet die Versammlung um 14:06 Uhr und begrüßt die anwesenden Mitglieder.

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung

Torsten Sommer wird für die Versammlungsleitung vorgeschlagen. Es erfolgt eine öffentliche Abstimmung. Torsten Sommer wird gewählt.
Magdalena Zenglein wird für die Protokollführung vorgeschlagen. Es erfolgt eine öffentliche Abstimmung. Magdalena Zenglein wird gewählt.
Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung werden zugelassen.
Abstimmung ob Presse zugelassen ist: keine Gegenstimmen, einstimmig zugelassen
Abstimmung ob Streaming zugelassen ist: keine Gegenstimmen, einstimmig zugelassen
Abstimmung ob Ton- und Filmaufnahmen zugelassen sind: keine Gegenstimmen, einstimmig zugelassen
Abstimmung ob Ton- und Filmaufnahmen veröffentlicht werden dürfen: Abstimmung entfällt, da keine Veröffenltichung geplant ist.

TOP 3: Beschluss der Tages- und Wahlordnung

Hinweis auf die aktualisierte Tagesordnung auf der Homepage.
Die Tagesordnung wird beschlossen.
Abstimmung über Wahlordnung: Die Versammlung beschließt: Abstimmungen erfolgen öffentlich mit einfacher Mehrheit.

TOP 4: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere

TOP 4.1: Antrag für das Wahlprogramm Dortmund: Dortmunder Visionen

Der Antrag wird vorgestellt.
Die Versammlung beschließt, dass redaktionelle Änderungen, die den Inhalt des Wahlprogramms nicht ändern, eigenverantwortlich durch den Vorstand durchgeführt werden dürfen.

Meinungsbild über die Formulierungsvarianten:
A Die OWIIIa/L663n wurde nicht weitergebaut und wird sie auch nicht.
B Straßen wie die OWIIIa/L663n wurden nicht weitergebaut und werden sie auch nicht.

Das Meinungsbild ist nicht eindeutig, deswegen Abstimmung:
A Die OWIIIa/L663n wurde nicht weitergebaut und wird sie auch nicht.
B Straßen wie die OWIIIa/L663n wurden nicht weitergebaut und werden sie auch nicht.

Es kann beiden Varianten zugestimmt werden.

Vorschlag A: 6 Zustimmungen
Vorschlag B: 5 Zustimmungen

Der Antrag wird gemeinsam überarbeitet.

Abstimmung über das geänderte Wahlprogramm: Das geänderte Wahlprogramm wird einstimmig angenommen.
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthalten: 0

TOP 5: Sonstiges

TOP 5.1: Aussprache und Meinungsbild Wahlantritt Dortmund (und Duisburg)

Vorschlag, das Wahlprogramm zu kürzen und daraus Flyer zu bauen. Einwand, dass es zeitlich zu knapp wird. Gegensvorschlag: Es gibt vorbereitete Taschen zum Unterstützungsunterschriften sammeln.

Wunsch nach weiterem Matarial z.B. PDF Datei, aus dem leichter hervorgeht, wofür die Partei steht.

Wunsch nach E-Mail-Verteiler, der nur die wichtigsten Informationen bereitstellt – Gibt es bereits.

Erklärung, dass Flyer erst bis vorraussichtlich Freitag fertig wären.

Unterstützungsunterschriften: extrem schwierig zusammen zu bekommen, 2 Mitglieder verabreden sich und wollen in Bezirke gehen, um dort Menschen anzusprechen. Wird auch als Empfehlung für andere Menschen ausgesprochen.

Frage nach DOS-Visitenkarten: gibt es eventuell noch ein paar.

Frage an die Mitglieder: Ab wie vielen Wahlezirken, für die wir alle notwendigen Unterstützungsunterschriften gesammelt haben, wollen wir für den Stadtrat antreten?

Meinungen: bereits ab 1 oder 2, weil wir den Leuten verprochen haben anzutreten und weil wir dann Wahlkampf machen können
Mit einem Stadtbezirk können wir Wahlkampf machen, aber nur in dem Stadtbezirk
Manche machen das zum allerersten Mal und freuen sich darauf, auf dem Wahlzettel zu stehen, wäre fair.

Warum sammeln die Direktkandidat*innen nicht die Unterschriften?
Jede einzelne Person, die sich als Direktkandidat_in aufgestellt hat, wurde von der Wahlkampfkoordination kontaktiert, mit Material versorgt und zu Terminen eingeladen, bei denen erklärt wurde wie Unterschriften sammeln geht.
Es gibt leider Menschen, denen es schwerer fällt Unterschriften zu sammeln, deswegen auf jeden Fall antreten.

Übersicht über die aktuell gesammelten Unterschriften

Angebot, Wahlkampfkoordination dabei zu unterstützen die Direktkandidat_innnen zu kontaktieren

Zusammenfassung: wir wollen schon mit 1 oder 2 Wahlbezirken antreten

Anregung, nach Veranstaltungen am nächsten Wochenende zu suchen und gezielt dort zu sammeln
Anregung: auch auf Märkten suchen
Anmerkung: zur Not auch vor Supermärkten etc.
Hinweis: eher Menschen in Ruhe, z.B. auf Sitzbänken, Parks ansprechen, nicht gestresste Menschen und in Restaurants etc.

Vermutlich können bis Dienstag 100-200 Postkarten erstellt werden
In der Cloud liegen schon einmal Designs mit Begriffen wie Weltverbesser_in, Parteifreund_in

Unterstützungsunterschriften werden voraussichtlich am 27.7. eingereicht

TOP 5.2: Sonstiges

Wenn Menschen die Partei kennen lernen möchten, können fast jederzeit Kennenlerntermine organisiert werden. Die Termine müssen nicht vom Vorstand kommen, aber der Vorstand unterstützt gerne dabei.

Fragen zur Vorstellung der Aufgabenverteilung
Hinweis es gibt eine Liste mit allen Hauptverantwortlichen aus dem Vorstand: https://www.dospartei.de/geschaeftsordnung-des-bundesvorstandes/ (ganz unten) über die die Verantwortlichen kontaktiert werden

Die Vorstellung der Aufgabenverteilung soll einfach nur zeigen, welche Arbeit bereits anliegt.

Wahlprogramm soll erst redaktionell überarbeitet werden, dann wird eine Pressmitteilung erstellt

TOP 6: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Die Vorsitzende schließt die Versammlung um 18:41 Uhr.

Einladung: MV01-2020

Hallo zusammen,

hiermit laden wir Euch herzlich ein zu unserer 1. Mitgliederversammlung 2020. Dabei sind alle Mitglieder, die ihren aktuellen Mitgliedsbeitrag gezahlt haben, stimmberechtigt. Bitte beachtet, dass wir die Versammlung online durchführen werden. Geheime Abstimmungen werden daher nicht möglich sein.

Anträge sind bis Donnerstag, den 16.07.2020, um 23:59 Uhr beim Vorstand einzureichen. Dazu sind die Anträge in der DOS-Cloud im Ordner DOS -> Anträge -> BMV01-2020 hochzuladen.

Alle weiteren Infos zur Veranstaltung:

Sonntag, 19. Juli 2020

Beginn: 14:00 Uhr
Geplantes Ende: 17:00 Uhr

Ort: Online, den Link erhaltet Ihr per Mail.

Informationen zur Akkreditierung erhaltet Ihr zusätzlich in einer separaten Mail.

TOP 1: Eröffnung durch die Vorsitzenden und Begrüßung

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung

TOP 3: Beschluss der Tages- und Wahlordnung

TOP 4: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere

TOP 4.1 Antrag für das Wahlprogramm Dortmund: Dortmunder Visionen

TOP 5: Sonstiges

TOP 5.1: Aussprache und Meinungsbild Wahlantritt Dortmund (und Duisburg)

TOP 6: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Die endgültige Tagesordnung stimmt die Versammlung ab.
Über eine rege Teilnahme würden wir uns natürlich freuen!

Für den Vorstand
Nadja Reigl
_____________________________

Die Anträge im Wortlaut:

TOP 4.1. Antrag für das Wahlprogramm Dortmund: Dortmunder Visionen

Titel:

Dortmunder Visionen

Überschrift:
Klimasoziale Gesellschaft gestalten! Jetzt!

Einleitung:
Wir von DOS – digital, oekologisch, sozial – träumen von einem Dortmund, in dem vieles anders sein wird. Aber nicht nur anders, sondern auch besser – und das für alle! Wie das aussehen soll, möchten wir anhand von ein paar kleinen Beispielen auf den nächsten Seiten beschreiben.

Digital

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Die Verwaltung ist nachhaltig digitalisiert. Dazu wurden zusammen mit Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern, Einwohnerinnen und Einwohnern einfach nutzbare Lösungen geschaffen. Die digitale Einwohnerinnendienste (ehem. Bürgerdienste) wurden endlich umgesetzt, dadurch konnten Wartezeiten massiv verkürzt werden und der Weg zum Amt ist die Ausnahme, nicht die Regel.

Die Rats- und Gremienarbeit wird endlich transparent und nachvollziehbar digital abgebildet.

Rat und Verwaltung nutzen hauptsächlich freie und quelloffene Software.

Das städtische Glasfasernetz wurde ausgebaut. Alle Schulen sind daran angeschlossen.

In der Innenstadt gibt es ein freies, zeitgemäßes WLAN als städtische Grundversorgung.

Digitale Bildungskonzepte wurden mit allen Beteiligten erarbeitet und sind längst umgesetzt.

Der Zugang zu digitalen Endgeräten für alle Schülerinnen und Schüler ist sichergestellt.

Es werden kostenfreie Lernplattformen für alle Bildungsträger in Dortmund zur Verfügung gestellt.

Bildungsangebote und Buchungsmöglichkeiten werden digital und barrierearm zur Verfügung gestellt.

Digitale Projekte für Bürgerbeteiligung, Umfragen, Meinungsbilder der Dortmunder Einwohnerinnen oder ähnlichem zu Anträgen sind alltäglich.

Die Digitalisierung wurde dazu genutzt um Mehrwerte, wie z.B. mehr Sprachen bei Fahrscheinautomaten, zu schaffen.

Oekologisch

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Die Stadt ist klimaneutral und nachhaltige. Und das nicht erst 2038!

Alle städtischen Beteiligungen an fossilen Energieerzeugern (RWE, Steag) wurden verkauft und entflechtet.

Die Innenstadt ist autofrei. Es gibt überall eine gesicherte und getrennte Fuß- und Fahrradinfrastruktur. Unfallschwerpunkte wurden konsequent baulich entschärft.

Der ticketloser ÖPNV wurde realisiert, statt weiter den Flughafen zu subventionieren.

Unfallschwerpunkte wurden konsequent entschärft, indem schnell umsetzbare Lösungen, wie z.B. die Anpassung von Ampelphasen, genutzt wurden.

OWIIIa/L663n wurde nicht weitergebaut. Mittlerweile ist das auch kein Thema mehr.

Park and Ride-Angebote wurden zunächst gefördern, solange sie noch notwendig waren.

Der Verkehrslärm wurde nicht nur dadurch erheblich reduziert.

Umweltgerechter und nachhaltiger Wohnungsbau wird gefördert.

Nachhaltige Energiegewinnung wird problemlos ermöglicht, z.B. durch Dachausrichtungen nach Süden, Förderung von Erdwärme, etc.

Fussläufig erreichbare Einkaufsmöglichkeiten sind überall in Dortmund selbstverständlich

Umweltschutz ist wichtiger Denkmalschutz, so werden z.B. Solarzellen auch auf denkmalgeschützen Häusern ermöglicht.

Es gibt einen Klimaausschuss mit offener Beteiligung von Einwohnerinnen und Wissenschaft.

Oekologische Landwirtschaft und innerstädtische Selbstanbauflächen werden gefördert.

Blumenwiesen statt Betonköpfe! 😉 Viele Innenstadtparkplatzflächen wurden zur Schaffung von innerstädtischen Grünfluren und -flächen als Frischluftschneisen und zur Abkühlung gewandelt.

Fassaden-, Dachgrünflächen und blühende Vorgärten sind dank Förderung allgegenwärtig.

Die Lademöglichkeiten für E-Mobilität mit Versorgung aus erneuerbaren Energien wurden stadtweit ausgebaut. Auch für E-Bikes, E-Rollis, etc.

Die kommunale Wasserwirtschaft wurde konsequent verbesser. So filtern moderne Kläranlagen mittlerweile auch das Microplastik aus dem Abwasser heraus.

Es gibt keine Intensivtierhaltung auf städtisch verpachteten Flächen mehr, diese ist dort längst verboten.

Reduce, Reuse, Repair, Recycle und Upcycling wird durch die Stadt gefördert, ebenso wie FoodSharing-Initiativen und Lebensmittelrettung.

Die städtische Bienenwirtschaft wurde ausgebaut, parallel wurden städtische Streuobstwiesen ebenfalls ausgebaut und sinnvoll bewirtschaftet.

Viel genutzt und gefördert sind ökologisch nachhaltigen Kleinenergieanlagen (Geothermie, Solar, etc.). Dadurchfindet Energiegewinnung vermehrt auch dezentral in Privathaushalten statt.

Sozial
(und antifaschistisch!)

Einwohnerinnenbeteiligung ist die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in der Gesamtgesellschaft ist endlich möglich. Diese wurde unter anderem gefördert durch mehr Jugenddialog und weiterer Begegnungsräume. Demokratie und Antifaschismus wurden und werden konsequent gestärkt.
Inklusiver Projekte und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung wurden und werden gefördert – egal, ob es den Bereich Bildung, Wohnen, gesellschaftliche Teilhabe und Teilhabe am ersten Arbeitsmarkt geht.
Alle Haltestellen und städtischen Einrichtungen wurden bearrierearm umgebaut.

Wohnungsverluste werden verhindert, Housing first-Konzepte konsequent angewendet.
Es gibt keine Übernachtungsgebühren für Obdachlosenüberkünfte mehr – kostenlose Übernachtungsplätze werden im Notfall allen zur Verfügung gestellt! Es wurden Gemeinschaftsübernachtungsstellen für Paare errichtet, auch für Odbachlose mit Haustieren gibt es Möglichkeiten.

Das Sozialarbeiterinnenkontingent wurde ausgibig aufgestockt.

Kommunale Aufträge werden nach einem sozialen Vergabeverfahren ausgewählt. Dieses sieht z.B. die Einhaltung von Tarifverträgen vor, genauso wie die Sicherstellung eines Lohnniveaus von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, das zum Leben wirklich ausreicht. Die Weitergabe von kommunalen Aufträgen an Sub-Unternehmen und Werkvertragsarbeitnehmerinnen wird dadurch ausgeschlossen.

Städtischer Bildungseinrichtungen, KITas und Schulen werden auf regulärer Basis in einem vorgegebenem Rhythmus renoviert und ggf. modernisiert.
Offene, ökologische, inklusive, digitale und barrierearme Ganztagsschulen aller Schulformen wurden auf- und ausgebaut..
Es gibt nicht nur mehr flexible Betreuungsangebote, sondern die Gebühren für die offene Ganztagsschule wurden ebenso wie KiTa-Gebühren grundsätzlich abgeschafft.
Dank kostenloser Mittagsversorung an Grundschulen und Kitas bekommen alle Kinder in Dortmund mindestens eine warme Mahlzeit am Tag.
Es gibt endlich genug 24h-KiTas und mehr Kitarraum in städtischer Trägerschaft mit höhren ausserschulischen Bildungsangeboten für alle Altersstufen wurden auf- und ausgebaut, genau wie die Dortmunder Außensportstätten. Dabei wurden die Wasser- und Sportflächen saniert. Selbstverständlich fördert die Stadt auch den integrativen und inklusiven Breiten- und Leistungssport.
Dank der Sicherstellung des Schwimmunterrichts für jedes Kind in Dortmund, sind die tödlichen Unfälle durch Ertrinken drastisch zurück gegangen.

Die Gehälter und Aufsichtsratsbezüge (inklusive aller Zulagen, Boni und geldwerter Vorteile) in der Kommunalpolitik und Unternehmen in kommunaler Mehrheitsbeteiligung sind auf das Jahresgehalt der Bundeskanzlerin gedeckelt.

Durch Gesetze von Land und Bund verursachte kommunale Mehrkosten werden von Land und Bund übernommen werden. Auch nachträglich und auch für Aufgabenaufteilung von vor 2005. (vollständige Konnexität)

Dortmund ist ein sicherer Hafen für geflüchtete Menschen.

Die Versorgungssituation von Cannabis-Patient*innen hat sich erheblich verbessert.

Zumindest an den Wochenenden gibt es ein etabliertes DrugChecking-Programm.

Trinkwasser ist für alle jederzeit verfügbar.
Dazu wurde in jeder Kita und jeder Schule eine zuverlässige Trinkwasserversorgung hergestellt und es wurden mehr öffentliche Trinkbrunnen aufgestellt.

Staatliche Bildungseinrichtungen werden nicht mehr durch konfessionelle Einrichtungen ersetzt.

Die Förderung strukturell benachteiligter Gesellschaftsgruppen ist selbstverständlich in Dortmund. Dazu gehörten und gehören zum Beispiel
– die Förderung der Erreichbarkeit und Sichtbarkeit queerer Einrichtungen
– die Verstetigung und weitere Vernetzung von Beratungsangeboten für queere Fliehende, die als oft mehrfach diskriminierte Menschen vor besonderen Herausforderung stehen.
– die angemessene finanzielle und räumliche Austattung der Jugenbildungs- und Beratungstelle Sunrise, die ein einzigartiges Angebot in Dortmund geschaffen hat und eine überregionale Wirkung erzielt.
– die Verstetigung der Koordinierungstelle für Lesben, Schwule und Transidente als Bindeglied zwischen Verwaltung und queeren Aktiven
– die weitere Förderung von Initiativen wie, z.B. dem KCR e.V., Slado, etc.

Die Finanzierung von Programmen wie z.B. Backup e.V. sind dauerhaft sicher gestellt.
Auch die alternative, antifaschistische Jugendkultur wird gefördert.
Antisemitismus und Rassismus werden von Verwaltung, Politik und Gesellschaft konsequent bekämpft, Faschismus wird konsequent entgegengetreten.