DOS-Partei stellt Kandidierende für Kommunalwahl in Dortmund auf

Aus dem Stand gelang es der DOS-Partei alle vierzig Wahlbezirke in Dortmund für die kommende Kommunalwahl zu besetzen. „Dass uns das trotz der Coronakrise gelungen ist, zeigt, dass viele Menschen digitale, oekologische und soziale Verbesserungen in Dortmund wollen. Wir haben Lust auf Politik,“ freut sich Nadja Reigl, die als Oberbürgemeisterkandidatin und erste der Ratsliste aufgestellt wurde.

Bei der Aufstellungsversammlung am 14.06.2020 der DOS Partei im Union Gewerbehof statt wurden weitere Listenkandidierende für den Stadtrat sowie die Bezirksvertretungen in Aplerbeck, Brackel, Hombruch, Innenstadt-Nord, Innenstadt-Ost und Innenstadt-West aufgestellt.

„Viele Menschen sind mit den bisherigen Oberbürgermeisterkandidaten und -kandidatinnen unzufrieden,“ so Torsten Sommer, Listen- und Direktkandidat von DOS. „Da haben wir mit Nadja Reigl eine Kandidatin aufgestellt, die für eine zukunftsgewandte Politik steht, nicht für den Filz von Gestern.“

Um wirklich antreten zu können braucht die junge DOS-Partei Unterstützerunterschriften. Nadja Reigl zeigt sich optimistisch: „Dass wir es gerade einmal gut drei Monate nach unserer Gründung schon geschafft haben, für alle Wahlbezirke Kandidierende aufzustellen, ist schon mal eine tolle Leistung! Nun geht es daran, Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Auch, wenn das in Zeiten der Corona-Pandemie eine echte Herausforderung ist.“

Dies sei bei der anstehenden Kommunalwahl zum ersten Mal auch online möglich, darauf greift auch DOS zurück und hat hier bereits damit begonnen.

„Wir sind zwar eine neue Partei,“ erklärt Torsten Sommer, „aber bei weitem nicht unerfahren im politischen Geschäft. Unsere Kandidierenden für die Ratsliste haben alle schon Erfahrung in politischen Gremien gesammelt – sei es im Stadtrat, in den Bezirksvertretungen, in einzelnen Ausschüssen, im RVR oder gar im Landtag NRW.“

Die DOS Partei will nicht nur Dortmund digitaler, oekologischer und sozialer machen, sondern auch Duisburg, wo DOS ebenfalls zur Kommunalwahl antritt.

Die Kandidierenden für die Reserveliste sind:
1. Nadja Reigl
2. Daniel Naumann
3. Anke Staar
4. David Grade
5. Andrea Wille
6. Ali Fleischmann
7. Dieter McDevitt
8. Daniel Ruppert
9. Dirk Pullem
10. Hanns-Jörg Rohwedder
11. Torsten Sommer

Die Kandidierenden für die Wahlbezirke sind:
Wahlbezirk 1: Sommer, Torsten
Wahlbezirk 2: Grade, David
Wahlbezirk 3: Bien, Stefan
Wahlbezirk 4: Fleischmann, Ali
Wahlbezirk 5: Neuhaus, Babette
Wahlbezirk 6: Sommer, Mareike
Wahlbezirk 7: Coerdt, David
Wahlbezirk 8: Klocke, Till
Wahlbezirk 9: Naumann, Daniel
Wahlbezirk 10: Staar, Anke
Wahlbezirk 11: Kottysch, Peter
Wahlbezirk 12: Doktor, Agnes
Wahlbezirk 13: Grebe, Ralf
Wahlbezirk 14: Wittig, Rüstem Taylan
Wahlbezirk 15: Foconi, Dario
Wahlbezirk 16: Juchems, Bernd
Wahlbezirk 17: McDevitt, Dieter
Wahlbezirk 18: Rohwedder, Hanns-Jörg
Wahlbezirk 19: Sprenger, Gregor
Wahlbezirk 20: Reigl, Nadja
Wahlbezirk 21: Beier, Dinah
Wahlbezirk 22: Deutges, Dennis
Wahlbezirk 23: Schlünder, Björn
Wahlbezirk 24: Krane, Christian
Wahlbezirk 25: De Zanet, Lisa
Wahlbezirk 26: Achilles, Leopold
Wahlbezirk 27: Schelte, Gunnar
Wahlbezirk 28: Volmer, Werner
Wahlbezirk 29: Pullem, Dirk
Wahlbezirk 30: Wille, Andrea
Wahlbezirk 31: Baghervadi, Amir
Wahlbezirk 32: Pullem, Gisela
Wahlbezirk 33: Pagel, Oliver
Wahlbezirk 34: Ecke, Maria
Wahlbezirk 35: Preis, Sebastian
Wahlbezirk 36: Sürer, Gülhan
Wahlbezirk 37: Goeritz, Michael
Wahlbezirk 39: Naumann, Carolin
Wahlbezirk 40: Ruppert, Daniel
Wahlbezirk 41: Lerche, Felix

David Grade

David Grade

Maskierte Menschen

Maskierte Menschen

Hygieneregeln

Hygieneregeln

Nadja Reigl

Nadja Reigl

Wahleitung

Wahlleitung

Torsten Sommer

Torsten Sommer

Auf Abstand

Auf Abstand

Die vier Spitzenkandidierenden.

Die vier Spitzenkandidierenden

SPD-Ratsherr wechselt zur DOS-Partei

Daniel Naumann

Daniel Naumann

SPD-Ratsherr Daniel Naumann verlässt seine Partei und tritt Anfang Juni der DOS-Partei bei. Damit stellt die DOS-Partei neben Nadja Reigl ein zweites Ratsmitglied.

„Ich gehe im Guten“, sagt Daniel Naumann, „aber ich freue mich, in eine Partei zu wechseln, die nicht in den Fesseln der fossilen Industrie liegt. Sie kann unabhängig von Lobbyinteressen für die Bewohnerinnen und Bewohner Dortmunds auch in den Anforderungen der Klimaänderung Sicherheit schaffen.“ Naumann möchte sich weiter in Dortmund politisch engagieren. Die DOS-Partei passe genau in sein Profil. Der Name der Partei steht für Digital, Oekologisch, Sozial. Ziel ist es, die Folgen der von Menschen gemachten Klimänderung auch lokal abzufedern und das Leben in Dortmund sicher, sozial und demokratisch zu gestalten. Dabei setzt DOS verstärkt auf digitale Mittel. 
„Ich freue mich, dass Daniel zu uns kommt,“ sagt Nadja Reigl, Vorsitzende der DOS-Partei,

Portrait Nadja Reigl

Nadja Reigl

„Unsere Partei ist anschlussfähig für alle, denen es wichtig ist, die Klimaänderung sozial und demokratisch zu bewältigen – wir wissen, dass dies auch viele in den anderen demokratischen Parteien wollen, aber dabei durch verkrustete  Strukturen und Hierarchien ausgebremst werden.“

Das bestätigt Daniel Naumann: „Es ist unfassbar, dass die SPD in Dortmund immer noch auf das Auto setzt! Riesige Öltanker sind halt nicht in der Lage, schnell genug den Kurs zu ändern, dafür braucht es eine wendige, junge Partei wie DOS.“
Die Anfang März gegründete DOS-Partei kündigt an, bei den kommenden Kommunalwahlen anzutreten. Am 14.06.2020 wird sich bei der Aufstellungsversammlung der DOS-Partei zeigen, ob Naumann an prominenter Stelle für seine neue Partei antreten wird. 
Am 18.06.2020 wird er das erste Mal als Vertreter der DOS-Partei an einer Ratssitzung teilnehmen.

Massenüberwachung hilft nicht gegen Corona

Die Corona-Pandemie erfordert drastische Maßnahmen, diese müssen jedoch immer sinnvoll sein und verhältnismäßig gewählt werden. Wir unterstützen die Initiativen #stayathome und #keepdistance, halten jedoch eine massenhafte Auswertung von Bewegungsprofilen sowie die zusätzliche Idee, über diese Bewegungsprofile Kontaktpersonen von Infizierten zu identifizieren, weder für sinnvoll noch für verhältnismäßig.

Wenn wir jetzt Massenüberwachung erlauben, werden wir das auch in Zukunft tun!

Magdalena Zenglein

Magdalena Zenglein

 

„Unsere stärksten Waffen gegen Corona sind Tests, Impfstoffe und gute medizinische Versorgung. Massenüberwachung ersetzt nichts davon“, so Magdalena Zenglein, Bundesvorsitzende der DOS Partei.
Die Dunkelziffer der in Deutschland infizierten Personen ist viel zu hoch, um mit Massenüberwachung die Ausbreitung stoppen zu können. In diesem Fall hilft es nur, mehr zu testen. Dies wird auch von Expertinnen und Experten gefordert. Eine Ausweitung der Testkapazitäten ist bereits in der Umsetzung. Sobald einfache Tests vorhanden sind und massenhaft angewendet werden können, können Infizierte viel einfacher erkannt werden – ohne massenhafte Verletzung der Privatsphäre.

Wenn wir jetzt Massenüberwachung erlauben, werden wir auch in Zukunft Massenüberwachung erlauben.

„Die Geschichte und die Gegenwart haben gezeigt: Eine überwachte Gesellschaft ist keine freie Gesellschaft. Wir als Mitglieder von DOS setzen uns für eine freie Gesellschaft ein und wehren uns gegen jede Bedrohung unserer freien Gesellschaftsordnung,“ betont Nadja Reigl, Bundesvorsitze DOS Partei.

Bereits die aktuelle Auswertung von Telekom-Daten durch das Robert-Koch-Institut ist datenschutzrechtlich bedenklich. Zwar sollen die Telekom-Daten anonymisiert bereitgestellt werden, es ist jedoch nicht auszuschließen, dass diese Anonymisierung rückgängig gemacht werden kann.

Keine Analyse von Bewegungsprofilen

Portrait Nadja Reigl

Nadja Reigl

 

In den letzten Tagen gab es zusätzlich Vorschläge, über Bewegungsprofile die Kontaktpersonen von Infizierten zu identifizieren. In diesem Fall werden die Daten grundsätzlich nicht anonymisiert erhoben und sind sogar mit den jeweiligen Gesundheitsdaten verbunden. Selbst wenn die Erhebungen dieser Bewegungsprofile auf Freiwilligkeit beruhen, sind diese Vorschläge problematisch. Einerseits, weil nie sichergestellt werden kann, dass die erhobenen Daten sicher sind – Datenlecks und Hacks passieren immer wieder und können nie ausgeschlossen werden. Anderseits dürfen sich die Menschen dieses Landes nicht daran gewöhnen, dem Staat regelmäßig Informationen über ihren Aufenthaltsort und ihren Gesundheitszustand zu liefern. Vor allem nicht in Zeiten, in denen eine rechtsradikale Partei in den Parlamenten sitzt und diese Daten gegen die Menschen in Deutschland verwenden könnte.

Bestmögliche Behandlungsmöglichkeiten nötig

Damit wir möglichst gut durch die Corona-Pandemie kommen, ist nicht nur das Erkennen und vorübergehende Isolieren der Infizierten notwendig. Zusätzlich brauchen wir einen bestmögliche Koordination der intensivpflichtigen Patientinnen und Patienten auf die Behandlungszentren und natürlich eine bestmögliche Behandlung. Für die Behandlung ist eine adäquate Ausstattung mit Bettenkapazitäten, medizinischem Gerät und entsprechendes Fachpersonal notwendig.

Leider haben wir aktuell keine bestmöglichen Behandlungsmöglichkeiten, weil unser Gesundheitssystem durch wirtschaftliche Gewinn-Optimierung mit dem Rücken an die Wand gewirtschaftet wurde, obwohl sowohl Ärztinnen und Ärzte als auch Pflegekräfte seit Jahren auf diese Probleme hinweisen. Veränderungen sind dringend angesagt!

Wir sprechen uns für ein Gesundheitssystem aus, in dem die Menschen, sowohl Patientinnen und Patienten als auch das Personal, und die Qualität der medizinischen Versorgung im Vordergrund steht.