Vorläufiges Protokoll der MV01-2020

Termin: Sonntag, 19. Juli 2020
Beginn: 14:00 Uhr
Geplantes Ende: 17:00 Uhr

Ort: Online

Tagesordnung

TOP 1: Eröffnung durch die Vorsitzenden und Begrüßung
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
TOP 3: Beschluss der Tages- und Wahlordnung
TOP 4: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
TOP 4.1: Antrag für das Wahlprogramm Dortmund: Dortmunder Visionen
TOP 5: Sonstiges
TOP 5.1: Aussprache und Meinungsbild Wahlantritt Dortmund (und Duisburg)
TOP 6: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Protokoll

TOP 1: Eröffnung durch die Vorsitzenden und Begrüßung

Nadja Reigl eröffnet die Versammlung um 14:06 Uhr und begrüßt die anwesenden Mitglieder.

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung

Torsten Sommer wird für die Versammlungsleitung vorgeschlagen. Es erfolgt eine öffentliche Abstimmung. Torsten Sommer wird gewählt.
Magdalena Zenglein wird für die Protokollführung vorgeschlagen. Es erfolgt eine öffentliche Abstimmung. Magdalena Zenglein wird gewählt.
Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung werden zugelassen.
Abstimmung ob Presse zugelassen ist: keine Gegenstimmen, einstimmig zugelassen
Abstimmung ob Streaming zugelassen ist: keine Gegenstimmen, einstimmig zugelassen
Abstimmung ob Ton- und Filmaufnahmen zugelassen sind: keine Gegenstimmen, einstimmig zugelassen
Abstimmung ob Ton- und Filmaufnahmen veröffentlicht werden dürfen: Abstimmung entfällt, da keine Veröffenltichung geplant ist.

TOP 3: Beschluss der Tages- und Wahlordnung

Hinweis auf die aktualisierte Tagesordnung auf der Homepage.
Die Tagesordnung wird beschlossen.
Abstimmung über Wahlordnung: Die Versammlung beschließt: Abstimmungen erfolgen öffentlich mit einfacher Mehrheit.

TOP 4: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere

TOP 4.1: Antrag für das Wahlprogramm Dortmund: Dortmunder Visionen

Der Antrag wird vorgestellt.
Die Versammlung beschließt, dass redaktionelle Änderungen, die den Inhalt des Wahlprogramms nicht ändern, eigenverantwortlich durch den Vorstand durchgeführt werden dürfen.

Meinungsbild über die Formulierungsvarianten:
A Die OWIIIa/L663n wurde nicht weitergebaut und wird sie auch nicht.
B Straßen wie die OWIIIa/L663n wurden nicht weitergebaut und werden sie auch nicht.

Das Meinungsbild ist nicht eindeutig, deswegen Abstimmung:
A Die OWIIIa/L663n wurde nicht weitergebaut und wird sie auch nicht.
B Straßen wie die OWIIIa/L663n wurden nicht weitergebaut und werden sie auch nicht.

Es kann beiden Varianten zugestimmt werden.

Vorschlag A: 6 Zustimmungen
Vorschlag B: 5 Zustimmungen

Der Antrag wird gemeinsam überarbeitet.

Abstimmung über das geänderte Wahlprogramm: Das geänderte Wahlprogramm wird einstimmig angenommen.
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthalten: 0

TOP 5: Sonstiges

TOP 5.1: Aussprache und Meinungsbild Wahlantritt Dortmund (und Duisburg)

Vorschlag, das Wahlprogramm zu kürzen und daraus Flyer zu bauen. Einwand, dass es zeitlich zu knapp wird. Gegensvorschlag: Es gibt vorbereitete Taschen zum Unterstützungsunterschriften sammeln.

Wunsch nach weiterem Matarial z.B. PDF Datei, aus dem leichter hervorgeht, wofür die Partei steht.

Wunsch nach E-Mail-Verteiler, der nur die wichtigsten Informationen bereitstellt – Gibt es bereits.

Erklärung, dass Flyer erst bis vorraussichtlich Freitag fertig wären.

Unterstützungsunterschriften: extrem schwierig zusammen zu bekommen, 2 Mitglieder verabreden sich und wollen in Bezirke gehen, um dort Menschen anzusprechen. Wird auch als Empfehlung für andere Menschen ausgesprochen.

Frage nach DOS-Visitenkarten: gibt es eventuell noch ein paar.

Frage an die Mitglieder: Ab wie vielen Wahlezirken, für die wir alle notwendigen Unterstützungsunterschriften gesammelt haben, wollen wir für den Stadtrat antreten?

Meinungen: bereits ab 1 oder 2, weil wir den Leuten verprochen haben anzutreten und weil wir dann Wahlkampf machen können
Mit einem Stadtbezirk können wir Wahlkampf machen, aber nur in dem Stadtbezirk
Manche machen das zum allerersten Mal und freuen sich darauf, auf dem Wahlzettel zu stehen, wäre fair.

Warum sammeln die Direktkandidat*innen nicht die Unterschriften?
Jede einzelne Person, die sich als Direktkandidat_in aufgestellt hat, wurde von der Wahlkampfkoordination kontaktiert, mit Material versorgt und zu Terminen eingeladen, bei denen erklärt wurde wie Unterschriften sammeln geht.
Es gibt leider Menschen, denen es schwerer fällt Unterschriften zu sammeln, deswegen auf jeden Fall antreten.

Übersicht über die aktuell gesammelten Unterschriften

Angebot, Wahlkampfkoordination dabei zu unterstützen die Direktkandidat_innnen zu kontaktieren

Zusammenfassung: wir wollen schon mit 1 oder 2 Wahlbezirken antreten

Anregung, nach Veranstaltungen am nächsten Wochenende zu suchen und gezielt dort zu sammeln
Anregung: auch auf Märkten suchen
Anmerkung: zur Not auch vor Supermärkten etc.
Hinweis: eher Menschen in Ruhe, z.B. auf Sitzbänken, Parks ansprechen, nicht gestresste Menschen und in Restaurants etc.

Vermutlich können bis Dienstag 100-200 Postkarten erstellt werden
In der Cloud liegen schon einmal Designs mit Begriffen wie Weltverbesser_in, Parteifreund_in

Unterstützungsunterschriften werden voraussichtlich am 27.7. eingereicht

TOP 5.2: Sonstiges

Wenn Menschen die Partei kennen lernen möchten, können fast jederzeit Kennenlerntermine organisiert werden. Die Termine müssen nicht vom Vorstand kommen, aber der Vorstand unterstützt gerne dabei.

Fragen zur Vorstellung der Aufgabenverteilung
Hinweis es gibt eine Liste mit allen Hauptverantwortlichen aus dem Vorstand: https://www.dospartei.de/geschaeftsordnung-des-bundesvorstandes/ (ganz unten) über die die Verantwortlichen kontaktiert werden

Die Vorstellung der Aufgabenverteilung soll einfach nur zeigen, welche Arbeit bereits anliegt.

Wahlprogramm soll erst redaktionell überarbeitet werden, dann wird eine Pressmitteilung erstellt

TOP 6: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Die Vorsitzende schließt die Versammlung um 18:41 Uhr.

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