Vorläufiges Protokoll der Vorstandssitzung am 21.06.2020

Beginn: Sonntag, 21.06.2020, 19:00 Uhr
Ort: online

Anwesende aus dem Vorstand:
Nadja Reigl
Magdalena Zenglein
Maja Tiegs
Torsten Sommer
David Grade

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Die Sitzungsleitung übernimmt Nadja Reigl.
Die Protokollführung übernimmt Magdalena Zenglein.

Gäste: –

1. Protokollgenehmigung
Der Vorstand möge beschließen, das Protokoll der letzten Sitzung zu genehmigen.

Dafür: Nadja, Magdalena, Maja, Torsten, David
Dagegen:
Enthaltung:

Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.

2. Aufgabenkontrolle:

2.1 Kontoeröffnung
Andrea hat Smart-Photo-Tan Geräte für die GLS Bank im Shop der GLS Bank bestellt. Danach sollten wir hoffentlich endlich Kontozugriff haben.

2.2 Kalender
Erledigt.

2.3 Texte für Vorstellung Vorstandsmitglieder
Noch nicht.

2.4 Stand der Dinge: Einreichung bzw. Rückmeldung Parteigründungsunterlagen
Nichts neues. Toso meldet sich, wenn es etwas neues gibt.

2.5 Kontakt mit PLQ herstellen
Toso muss noch einmal Kontaktdaten heraussuchen -> Danebod fragen oder E-Mail aus alten Mails

2.6 Bankverbindung auf Homepage
Erledigt

2.7 Einzugsermächtigungsformular für Mitglieder
Den aktuellen Stand hat Andrea, die heute leider nicht da ist.

2.8 Infomaterial
Die Vorlagen hat Nadja an Britta weitergeleitet.

2.9 Anpassung Mitgliedsantrag

2.10 Integrationsrat
s.u.

2.11 Wahlprüfsteine Klimabündnis
Sind rechtzeitig beantwortet und eingeschickt worden, außerdem auch online:

Wahlprüfsteine vom Klimabündnis – Teil 4

3. Anträge & Beschlüsse

3.1 Umlaufbeschlüsse

3.1.1. Backup-Server
Damit wir unsere Daten auch im Schadensfall wiederherstellen
können, empfiehlt das IT Team die Anmietung eines Backup Servers.

Wir möchten gerne eine Lösung anmieten, die ähnlichen Kriterien
entspricht, wie unsere bisherigen Serverlösungen. Entsprechend sind wir
wieder bei Hetzner gelandet.
Ein reiner Storage Server schlägt bei Hetzner mit 3,45 €/Monat (brutto)
zu Buche. Also 41,40 €/Jahr.

Entsprechen beantrage ich, dass wir als Bundesvorstand beschließen einen
Storage Server bei Hetzner zu buchen. Gerne im Umlaufverfahren.

Dafür: Magdalena, Nadja, Britta, Torsten, David, Maja
Dagegen:
Enthalten: Andrea, Dirk, Lisa

Der Antrag wurde angenommen.

3.1.2 Mitgliedsanträge
behandelt im Nicht-Öffentlichen Teil

3.2 Anträge

3.2.1 Infoliste (Nadja)

Antrag:
Der Vorstand möge beschließen, eine Mailingliste für wichtige Informationen anzulegen, in der alle Mitglieder automatisch Mitglied sind.

Begründung:
Mir wurde zugetragen, dass über die Aktive-Liste zu viele Mails kommen und einige Leute daher nicht mehr herausfiltern können, was wirklich wichtig ist und wann interne Termin stattfinden. Ich würde daher vorschlagen, wir legen noch eine spezielle Liste an für wichtige Infos.

Zurückgezogen, weil es so eine Infoliste schon gibt, diese wurde bisher nur noch nicht genutzt.

4. Weitere Themen

4.1 Themen aus der letzten Sitzung

4.1.1 AV & Kommunalwahl Dortmund

4.1.1.1 Unterlagen für’s Wahlamt
Diesmal müssen die Unterlagen erst komplett inkl. Unterstützungsunterschriften eingereicht werden. Viele Formulare der Kandidierenden liegen schon unterschrieben vor. Einige müssen noch einmal neu unterschrieben werden, weil sich an ein paar Stellen kleine Fehler eingeschlichen hatten, die nicht handschriftlich korrigiert werden dürfen. Alle bisher benötigten Unterlagen sich eingereicht.

4.1.1.2 Formulare für UU
Liegen vor und sind auf der Homepage: https://www.dospartei.de/unterstuetzung-fuer-die-kommunalwahl-in-dortmund/
Es gibt auch eine Liste, welche Unterschriften schon gesammelt wurden und wie viele benötigt werden.

Hinweis: Wir müssen mehr Werbung in den sozialen Medien betreiben. Bitte teilt die entsprechenden Beiträge!!!

4.1.1.3 Ungültige BVen
Wie einige Menschen ja schon vorher sagten: Für eine BV kann nur kandidieren, wer dort wohnt oder in einem Wahlbezirk in der BV für den Rat für ein Direktmandat kandidiert. Von daher sind die Menschen, die wir für zwei BVen aufgestellt haben, dort nicht wählbar. Der Vorstand muss nun formell beschließen, dass die Vertrauenspersonen die Unterlagen für die BVen nicht beim Wahlamt einreichen sollen, da diese Personen bei der Aufstellungsversammlung trotzdem offiziell gewählt wurden. Reichen wir sie trotzdem ein, wird offiziell im Wahlausschuss darüber berichtet, dass diese Personen aufgestellt wurden, aber gar nicht wählbar sind

Antrag:
Der Vorstand unterstützt es, dass die Vertrauenspersonen die Unterlagen für die BV Huckarde und BV Lütgendortmund nicht einreichen wird.

Dafür: Magdalena, Torsten, Nadja, Maja, David
Dagegen: –
Enthaltung: –

Der Antrag wurde angenommen.

4.1.1.4 Wahlprogramm (Nadja)
Um ein Wahlprogramm abzustimmen, müssen wir eine Mitgliederversammlung machen. Dort sind dann alle unabhängig vom Wohnort wahlberechtigt, da wir bisher keine Kreisverbände haben. Es könnten also Wahlprogramme für Dortmund und Duisburg beschlossen werden. Dieses Wahlprogramm muss beim Wahlamt mit den restlichen Unterlagen spätestens am 27.07.2020 eingereicht werden. Als Termin für die MV schlage ich daher den 18. oder 19.07.2020 vor.

Erster Termin für Programm schreiben: 24.06.2020 von 20-21Uhr (Während dem politischen Tratsch)
Konsens: Wir machen die MV virtuell am 19.07.2020

4.1.1.5 Vorstellung Kandidierende
Wir sollen uns überlegen, auf der Homepage die Kandidierenden für die Kommunalwahl mit einem kurzen Portrait vorzustellen.
David macht das bis 22.06.2020 abends.

4.1.1.6 Pressemittelung
Hätte viel eher geschrieben und verschickt werden müssen. Muss heute dann endlich raus.

Fürs nächste Mal klären: Wer hat die Verantwortlichkeit?

4.1.1.7 Integrationsrat
Anke möchte, dass wir noch eine Liste für den IR aufstellen, weil sie meint, das ist ein Türöffner und der Aufwand sich daher lohnt. Außerdem sind viele ja nur noch dem Namen nach Ausländer*innen. Häufig werden die gewählt, die schon lange in Deutschland sind, weil die besser deutsch sprechen. Man muss mit den Menschen sprechen und als Partei zuhören und unterstützen. Außerdem will David das laut Anke auch unbedingt. (Argumente von Nadja zusammengefasst, da Anke nicht zur Vorstandssitzung kommen kann.)

Nadja meint:
– es ist anmaßend, in das Gremium, das ermöglichen soll, dass Menschen mit Migrationshintergrund sich auch politisch beteiligen können, jetzt lauter Deutsche zu setzen (zusätzlich zu denen, die da für die Ratsfraktionen eh schon drin sind). „Politik von und für Migrantinnen und Migranten“, Sprachrohr für Menschen mit Mirgationshintergrund
– Beschlüsse, Anregungen usw. aus dem IR gehen danach eh in die Fachausschüsse/den Rat. Wenn man denen dann zustimmt, bringt das mehr, als wenn man im IR anstelle eines Menschen mit Migrationshintergrund sitzt, um die da dann zu stellen – das schaffen die Menschen auch selbst, wenn sie dort vertreten sind.
– mit Menschen kann man auch sprechen, wenn man nicht im IR sitzt. Im IR redet man für Menschen, nicht mit ihnen.
– Aufwand: nochmal AV planen und durchführen, Papierkram, nochmal Unterschriften sammeln (60 Stück – nur von Menschen, die da auch wählen dürfen)
– Chancen gewählt zu werden schätzt Nadja als sehr gering ein

Richtigstellung: David hat nicht genug Zeit, um sich für die Bewerbung für den Integrationsrat einzusetzen.
Wir stimmen Nadjas Argumenten zu und haben aktuell keine Kapazitäten, uns um eine Liste für den Integrationsrat zu kümmern.

4.2 Neue Themen

4.2.1 WordPressaccounts (Nadja)
Im Moment gibt es 11 Accounts für das WordPress unserer Webseite, das sind alles Admin-Accounts. Doch vermutlich benötigt nur ein Teil dieser Leute überhaupt einen Account und vor allem nicht alle einen Admin-Account. Ich würde daher gerne klären, wer einen Admin-Account haben soll und wer seinen Account überhaupt benötigt oder wer einen gebrauchen könnte, bisher aber keinen hat.

Nadja schränkt die Rechte sinnvoll ein.

4.2.2 Öffentlichkeitsarbeit, Gender und Rechtscheibung (Nadja)

Wir müssen auch unsere ShareBilder besser kontrollieren ggfs. 4 Augenprinzip, vor allem bei Menschen mit Rechtschreibschwierigkeiten. Achtet bitte auch darauf unsere Texte sinnvoll zu gendern.

4.2.3 Anleitung Parteiaustritt (Maggi)
Gesetz: Jederzeit austreten, zur Form nichts weiter genannt
Gilt ab Zeitpunkt der Erklärung
Theoretisch ist handschriftliche Unterschrift notwendig, um rechtlich verbindlich zu sein.
Zusatz: Die Personen können von ihrer Parteimail aus austreten.

4.2.4 Einreichung Anträge (Maggi)
In der Cloud liegt jetzt im Ordner DOS der Ordner Anträge. Dort sammeln wir fürs erste Anträge für Parteitage.

5. Sonstiges

6. Termine
Wahlprüfsteine Klimabündnis: 10.07.2020 um 19 Uhr
Politischer TratschTermin mit Wahlprogramm: 24.06.2020 um 20 Uhr

7. Auf die nächste Sitzung verschoben
konkrete Aufgabenverteilung

8. Nächster Termin
Die nächste Vorstandssitzung findet statt am 5.7.2020 um 19:00 Uhr.

9. nichtöffentlicher Teil
ja

9.1 Aufnahme neuer Mitglieder
Es liegt 1 neuer Mitgliedsanträge vor und 2 Mitgliedsanträge, über die per Umlaufbeschluss abgestimmt wurde und die noch einmal bestätigt werden müssen.
Der Vorstand möge die Aufnahme von 3 neuen Parteimitgliedern beschließen.
Der Vorstand beschließt die Aufnahme von 3 neuen Parteimitgliedern.

10. Schließung der Sitzung
Die Versammlungsleitung schließt die Sitzung um 20:57 Uhr.

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